Drucksache - 1800/VI  

 
 
Betreff: Müllschlucker erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Verfasser:Böhringer, Andrea 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.05.2010 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt und Natur Stellungnahme
17.06.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Beschlussempfehlung
07.09.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2010 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Umwelt und Natur PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung ÖSS PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die Erhaltung der sog. Müllschlucker und für den Verzicht auf eine entsprechende Änderung der Bauordnung einzusetzen.

Begründung:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 07.09.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
 

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Postanschrift:
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