Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:47 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Sicherheit auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1495/VI  
Ö 1.2  
Zur Kündigung aller Honorarverträge an der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
1491/VI  
Ö 1.3  
Zu kurzfristigen Kündigungen der Lehrkräfte an der Musikschule Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1492/VI  
Ö 1.4  
Zur Musikschule  
Enthält Anlagen
1497/VI  
Ö 1.5  
Zur Musikschule  
Enthält Anlagen
1498/VI  
Ö 1.6  
Zur Kündigung von Honorarverträgen an der Musikschule  
Enthält Anlagen
1499/VI  
Ö 1.7  
Zu Honorarverträgen an der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
1500/VI  
Ö 1.8  
Zur Musikschule  
Enthält Anlagen
1509/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Öffentliche Schulen sichern
Enthält Anlagen
1086/VI  
Ö 2.1.2  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten
Enthält Anlagen
1269/VI  
Ö 2.1.3  
CD-DVD Recycling  
Enthält Anlagen
1407/VI  
Ö 2.1.4  
Gesunde Städte-Preis (BA-Vorlage Nr. 843/III)  
Enthält Anlagen
1457/VI  
Ö 2.1.5  
Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 877/III)  
Enthält Anlagen
1472/VI  
Ö 2.1.6  
Vertragliche Nutzung des Hauses des Sports  
Enthält Anlagen
1484/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Dorf Marzahn graffitifrei
Enthält Anlagen
0868/VI  
Ö 2.2.2  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
1161/VI  
Ö 2.2.3  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
1241/VI  
Ö 2.2.4  
Nutzungsvertrag für bezirkseigene Räume  
Enthält Anlagen
1277/VI  
Ö 2.2.5  
Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1320/VI  
Ö 2.2.6  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1364/VI  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Fall, dass externe Firmen den Winterdienst an den Schulen des Bezirkes nicht erbringen können, eine Notfallplanung für die Durchführung des Winterdienstes zu erarbeiten und der BVV bis September 2009 zur Kenntnis zu geben.

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    04.11.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    02.12.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    06.01.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    11.02.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.02.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Herr Altenburg schlägt dem Ausschuss folgenden Antragstext vor:

 

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausschreibung für den Winterdienst zukünftig selbst vorzunehmen und zu vergeben.

Begründung:

Die aktuelle Situation auf den Straßen unseres Bezirks macht dies für kommende Winter offensichtlich erforderlich.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen

   
    17.02.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - 
   
Ö 2.2.7  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 834/III)  
Enthält Anlagen
1456/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zum Start ins neue Schuljahr  
Enthält Anlagen
1485/VI  
Ö 2.3.2  
Zu Vorgängen an der Dahlmann-Schule  
Enthält Anlagen
1486/VI  
Ö 2.3.3  
Zur Situation der Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
1487/VI  
Ö 2.3.4  
Zu Baumaßnahmen an Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1489/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Kurzarbeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
1475/VI  
Ö 4.2  
Zur Übertragung von sechs Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
1501/VI  
Ö 4.3  
Zu Barriere und Schildern in der Markgrafenstraße  
Enthält Anlagen
1465/VI  
Ö 4.4  
Zur Gemeinschaftsschule Mozart-Schule  
Enthält Anlagen
1474/VI  
Ö 4.5  
Zur Ombudsstelle im JobCenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1502/VI  
Ö 4.6  
Zum Gemeinschaftsschulprojekt Bettelheim-Thüringen-Schule  
Enthält Anlagen
1476/VI  
Ö 4.7  
Zum Waldow-Teich I  
Enthält Anlagen
1505/VI  
Ö 4.8  
Zum Waldow-Teich II  
Enthält Anlagen
1504/VI  
Ö 4.9  
Zur Arbeitszeitregelung des Wachdienstes der Dienstgebäude des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1508/VI  
Ö 4.10  
Zur Berücksichtigung von Bedarfen an der Musikschule  
Enthält Anlagen
1506/VI  
Ö 4.11  
Zur Umstrukturierung der Musikschule  
Enthält Anlagen
1507/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zur Brandschutzsicherheit der Sporthalle Tangermünder Straße  
Enthält Anlagen
1496/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Umstrukturierung der Musikschule  
Enthält Anlagen
1477/VI  
Ö 6.2  
Zur Ausstattung von Lerngruppen für temporäres Lernen  
Enthält Anlagen
1478/VI  
Ö 6.3  
Zur Prävention gegen die Schweinegrippe  
Enthält Anlagen
1479/VI  
Ö 6.4  
Zu Anträgen an Grundschulen auf temporäres Lernen  
Enthält Anlagen
1480/VI  
Ö 6.5  
Zu den Auswirkungen des Sonderschulurteils  
Enthält Anlagen
1481/VI  
Ö 6.6  
Zu VerwaltungsleiterInnen-Stellen  
Enthält Anlagen
1482/VI  
Ö 6.7  
Zur Positionierung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf bezüglich des Ausbaus der L 33 inkl. Umgang mit der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1483/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Hissen einer Friedensfahne am 1. September  
Enthält Anlagen
1473/VI  
Ö 7.2  
Ausstellung: Man hat sich hierzulande daran gewöhnt ... - Antisemitismus in Deutschland heute  
Enthält Anlagen
1490/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin