Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:47 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Sicherheit auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1495/VI  
Ö 1.2  
Zur Kündigung aller Honorarverträge an der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
1491/VI  
Ö 1.3  
Zu kurzfristigen Kündigungen der Lehrkräfte an der Musikschule Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1492/VI  
Ö 1.4  
Zur Musikschule  
Enthält Anlagen
1497/VI  
Ö 1.5  
Zur Musikschule  
Enthält Anlagen
1498/VI  
Ö 1.6  
Zur Kündigung von Honorarverträgen an der Musikschule  
Enthält Anlagen
1499/VI  
Ö 1.7  
Zu Honorarverträgen an der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
1500/VI  
Ö 1.8  
Zur Musikschule  
Enthält Anlagen
1509/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Öffentliche Schulen sichern
Enthält Anlagen
1086/VI  
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   
   
    05.11.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    02.12.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    04.02.2009 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    04.03.2009 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 04

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 04.03.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Vermietung, Verpachtung oder dem Verkauf von Immobilien aus dem Besitz des Bezirks an freie Träger zum Zwecke der Einrichtung einer Privatschule in oder auf der betreffenden Immobilie vor Vertragsabschluss ein Meinungsbild des zuständigen Fachausschusses einzuholen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Vermietung, Verpachtung oder dem Verkauf von Immobilien aus dem Besitz des Bezirks an freie Träger zum Zwecke der Einrichtung einer Privatschule in oder auf der betreffenden Immobilie vor Vertragsabschluss die Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung einzuholen.

 

 

   
    26.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Vermietung, Verpachtung oder dem Verkauf von Immobilien aus dem Besitz des Bezirks an freie Träger zum Zwecke der Einrichtung einer Privatschule in oder auf der betreffenden Immobilie vor Vertragsabschluss ein Meinungsbild des zuständigen Fachausschusses einzuholen.

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.2  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten
Enthält Anlagen
1269/VI  
Ö 2.1.3  
CD-DVD Recycling  
Enthält Anlagen
1407/VI  
Ö 2.1.4  
Gesunde Städte-Preis (BA-Vorlage Nr. 843/III)  
Enthält Anlagen
1457/VI  
Ö 2.1.5  
Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 877/III)  
Enthält Anlagen
1472/VI  
Ö 2.1.6  
Vertragliche Nutzung des Hauses des Sports  
Enthält Anlagen
1484/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Dorf Marzahn graffitifrei
Enthält Anlagen
0868/VI  
Ö 2.2.2  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
1161/VI  
Ö 2.2.3  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
1241/VI  
Ö 2.2.4  
Nutzungsvertrag für bezirkseigene Räume  
Enthält Anlagen
1277/VI  
Ö 2.2.5  
Polizeibericht bzgl. rechtsextremer, rassistischer oder antisemitischer Vorkommnisse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1320/VI  
Ö 2.2.6  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1364/VI  
Ö 2.2.7  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2007/08 (BA-Vorlage Nr. 834/III)  
Enthält Anlagen
1456/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zum Start ins neue Schuljahr  
Enthält Anlagen
1485/VI  
Ö 2.3.2  
Zu Vorgängen an der Dahlmann-Schule  
Enthält Anlagen
1486/VI  
Ö 2.3.3  
Zur Situation der Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
1487/VI  
Ö 2.3.4  
Zu Baumaßnahmen an Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1489/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Kurzarbeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
1475/VI  
Ö 4.2  
Zur Übertragung von sechs Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
1501/VI  
Ö 4.3  
Zu Barriere und Schildern in der Markgrafenstraße  
Enthält Anlagen
1465/VI  
Ö 4.4  
Zur Gemeinschaftsschule Mozart-Schule  
Enthält Anlagen
1474/VI  
Ö 4.5  
Zur Ombudsstelle im JobCenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1502/VI  
Ö 4.6  
Zum Gemeinschaftsschulprojekt Bettelheim-Thüringen-Schule  
Enthält Anlagen
1476/VI  
Ö 4.7  
Zum Waldow-Teich I  
Enthält Anlagen
1505/VI  
Ö 4.8  
Zum Waldow-Teich II  
Enthält Anlagen
1504/VI  
Ö 4.9  
Zur Arbeitszeitregelung des Wachdienstes der Dienstgebäude des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1508/VI  
Ö 4.10  
Zur Berücksichtigung von Bedarfen an der Musikschule  
Enthält Anlagen
1506/VI  
Ö 4.11  
Zur Umstrukturierung der Musikschule  
Enthält Anlagen
1507/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zur Brandschutzsicherheit der Sporthalle Tangermünder Straße  
Enthält Anlagen
1496/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Umstrukturierung der Musikschule  
Enthält Anlagen
1477/VI  
Ö 6.2  
Zur Ausstattung von Lerngruppen für temporäres Lernen  
Enthält Anlagen
1478/VI  
Ö 6.3  
Zur Prävention gegen die Schweinegrippe  
Enthält Anlagen
1479/VI  
Ö 6.4  
Zu Anträgen an Grundschulen auf temporäres Lernen  
Enthält Anlagen
1480/VI  
Ö 6.5  
Zu den Auswirkungen des Sonderschulurteils  
Enthält Anlagen
1481/VI  
Ö 6.6  
Zu VerwaltungsleiterInnen-Stellen  
Enthält Anlagen
1482/VI  
Ö 6.7  
Zur Positionierung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf bezüglich des Ausbaus der L 33 inkl. Umgang mit der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1483/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Hissen einer Friedensfahne am 1. September  
Enthält Anlagen
1473/VI  
Ö 7.2  
Ausstellung: Man hat sich hierzulande daran gewöhnt ... - Antisemitismus in Deutschland heute  
Enthält Anlagen
1490/VI  
               
 
 

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