Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Unterstützung der Neuauflage des Kalenders "Modern, jung, tolerant und sexy"
Enthält Anlagen
0216/VI  
Ö 2.1.2  
Der Bürger steht im Mittelpunkt - auch in den Parlamentsferien - Änderung der GO BVV -
Enthält Anlagen
0455/VI  
Ö 2.1.3  
Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst -Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)
Enthält Anlagen
0488/VI-1  
Ö 2.1.4  
Kontaktstelle für Homosexuelle
Enthält Anlagen
0511/VI  
Ö 2.1.5  
Bürgerämter
Enthält Anlagen
0533/VI  
Ö 2.1.6  
Nutzungsverträge bzgl. rechtsextremer und/oder rechtsradikaler Symbole und/oder Aufschriften
Enthält Anlagen
0554/VI  
Ö 2.1.7  
Grundgesetz an Schulabgänger
Enthält Anlagen
0559/VI  
Ö 2.1.8  
Arbeitsauftrag zur Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III)
Enthält Anlagen
0597/VI-1  
Ö 2.1.9  
Sicherung des Sportentwicklungsplanes
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 2.1.10  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 408/III)
Enthält Anlagen
0732/VI  
Ö 2.1.11  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept
Enthält Anlagen
0734/VI  
Ö 2.1.12  
Sportlerehrung 2008
Enthält Anlagen
0740/VI  
Ö 2.1.13  
Personalsituation im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0760/VI  
Ö 2.1.14  
Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 420/III)
Enthält Anlagen
0768/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Erhalt der Galerie M
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 2.2.2  
Zur Thematik "Galerie M"
Enthält Anlagen
2460/V  
Ö 2.2.3  
Mietkonditionen für Galerie M
Enthält Anlagen
2487/V  
Ö 2.2.4  
Finanzierung der Galerie M
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 2.2.5  
Aufstellung über rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle im Bezirk
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 2.2.6  
Konzeption für die Dauerausstellung
Enthält Anlagen
0373/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 24.05.2007    TOP: Ö 6.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im September 2007 eine aktualisierte Fassung der in der vergangenen Wahlperiode beschlossenen Konzeption der Dauerausstellung zu erarbeiten und der BVV vorzulegen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 24.01.2008    TOP: Ö 2.2.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport    DATUM: Mi, 06.02.2008    TOP: Ö 7.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 06.02.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 20.02.2008    TOP: Ö 1.3.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   
Ö 2.2.7  
Barrierefreiheit auch in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0548/VI  
Ö 2.2.8  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 380/III)
Enthält Anlagen
0727/VI  
Ö 2.2.9  
Fortschreibung des Lokalen Aktionsplanes im Stadtteil Marzahn-Mitte für das Jahr 2008 im Rahmen des Bundesprogramms Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus (BA-Vorlage Nr. 406/III)
Enthält Anlagen
0731/VI  
Ö 2.2.10  
Verwaltungsvereinbarung zwischen Abt. Jugend und Familie und Abt. Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung zur Überwachung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes (BA-Vorlage Nr. 411/III)
Enthält Anlagen
0736/VI  
Ö 2.2.11  
Informationsbroschüre geplanter öffentlicher Investitionsvorhaben 2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 412/III)
Enthält Anlagen
0737/VI  
Ö 2.2.12  
Inanspruchnahme der optionalen Einsparungen 2007 (BA-Vorlage Nr. 423/III)
Enthält Anlagen
0742/VI  
Ö 2.2.13  
Wuhlewiesen, PLan XXI-L-2, Flur 195
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 2.2.14  
Nachnutzung des Kino Sojus
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 2.2.15  
Campusschule in den Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
0764/VI  
Ö 2.2.16  
Bezirkliche Sportvereine an Schulen stärken
Enthält Anlagen
0765/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zur Versorgung mit Milch an Grundschulen
Enthält Anlagen
0741/VI  
Ö 3     Dringliche Drucksachen    
Ö 3.1  
Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 437/III)
Enthält Anlagen
0770/VI  
Ö 4     Wahlen    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Neuwahl des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
Enthält Anlagen
0763/VI  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zu ausländischen Gewalttätern und Initiativtätern
Enthält Anlagen
0744/VI  
Ö 6.2  
Zum Abschluss der Baumaßnahme: Rekonstruktion der Kaulsdorfer Brücke
Enthält Anlagen
0756/VI  
Ö 6.3  
Zur Zukunft der Wuhlewiesen
Enthält Anlagen
0754/VI  
Ö 6.4  
Zur Sicherung des Schulgartenprojektes der ehemaligen Alfred-Döblin-Schule
Enthält Anlagen
0751/VI  
Ö 6.5  
Zum Volksbegehren zur Offenhaltung Tempelhofs - Ein Misserfolg in Marzahn-Hellersdorf?
Enthält Anlagen
0758/VI  
Ö 6.6  
Zum B-Plan 10-20 Kaulsdorfer Brücke - Ersatzpflanzungen
Enthält Anlagen
0752/VI  
Ö 6.7  
Zu Teleheimarbeitsplätzen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0759/VI  
Ö 6.8  
Zum Schlaglochkataster
Enthält Anlagen
0755/VI  
Ö 6.9  
Zur Charta der Vielfalt
Enthält Anlagen
0762/VI  
Ö 7  
Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zum Sportstandort Marzahn-Hellersdorf: Umsetzung des Sportentwicklungsplanes 2007 - 2011
Enthält Anlagen
0718/VI  
Ö 7.2  
Zum Volksbegehren "Tempelhof bleibt Flughafen"
Enthält Anlagen
0733/VI  
Ö 7.3  
Zur Umsetzung des Nichtraucherinnenschutzgesetzes
Enthält Anlagen
0749/VI  
Ö 7.4  
Zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2008
Enthält Anlagen
0757/VI  
Ö 7.5  
Zu Stützpunkten zur Beratung von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen
Enthält Anlagen
0767/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Schnellere Abschiebung von ausländischen Straftätern
Enthält Anlagen
0745/VI  
Ö 8.2  
Härtere Strafen für jugendliche Straftäter
Enthält Anlagen
0746/VI  
Ö 8.3  
10 € Mindestlohn für jede Arbeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0747/VI  
Ö 8.4  
Kleine Gedenkfeier für Friedrich den Großen
Enthält Anlagen
0748/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Sicherung von Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0601/VI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
Wasserzufuhr für den Waldowteich
Enthält Anlagen
0158/VI  
Ö 10.2  
Weiterhin zu wenig Wasser im Waldow-Teich
Enthält Anlagen
0599/VI  
             
 
 

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