Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                       21.01.08     

 

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24.01.08

 

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:          Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

 

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in einer Sondersitzung am 21.01.08 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 437/III der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dagmar Pohle                                                        

Bezirksbürgermeisterin                                          

 

 

Anlage

 

        

 

    

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                          17.01.08

BzBm Ref                                                                                                                    2010

Bearbeiterin: Frau Ackermann      

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 437/III

 

A. Gegenstand der Vorlage:          Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

B. Berichterstatterin:                     Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle

C.1 Beschlussentwurf:                 Das Bezirksamt beschließt mit sofortiger Wirkung:                  1. die Aufhebung der BA-Beschlüsse 2/III und 198/III;        2.  die sich aus der Anlage 1 ergebende Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf;                                                             3. die Neuordnung des Schul- und Sportamtes (SchulSport) dazu gehören Schule und Sport und des Amtes für Bildung und Kultur (BildKult) dazu gehören VHS, Musikschule, Bibliotheken, Kultur und Heimatmuseum einschließlich einer Werkstattphase bis zum 31.03.08;                                                                               4. die Vertretungsregelung in Abänderung zu § 4 Abs. 2 GO BA vorübergehend, bis zur Amtsübernahme des 6. Bezirksamtsmitgliedes, entsprechend Anlage 2.

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:       Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

D. Begründung:                             Notwendigkeit zur Neuverteilung der Geschäftsbereiche
und Zuordnung der Verwaltung als Grundlage für die
Organisation und Arbeitsfähigkeit der Bezirksverwaltung aufgrund der Versetzung eines Bezirksamtsmitgliedes in den Ruhestand und im Vorgriff auf die durch Senatsbeschluss  751/2007 vom 23.10.07 ab 01.01.2009 zu erwartende Ämterstruktur der Bezirksverwaltungen.

E. Rechtsgrundlage:                     Art 75 I VvB; § 37 Abs. I,II BezVG;
§§ 36 II k, 38 I BezVG; §§ 15, 36 II b, f, III BezVG;
§§ 2, 3 III VGG

F. Haushaltsmäßige                     

    Auswirkungen:                           keine

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:                          keine

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:                          keine

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:                           keine

 

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin

 

Anlage 1 zur Vorlage für das Bezirksamt – zur Beschlussfassung – Nr. 437/ III

 

Neuverteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes

 

Abteilung Gesundheit, Soziales und Personal (GesSozPers)

 

Die Abteilung umfasst:

 

1. LuV Gesundheitsamt (Ges)

2. LuV  Sozialamt (Soz)   

3. SE Personalservice (Pers) mit allen Aufgaben Personalmanagement, Personalbetreuung und Ausbildung

4. Plan- und Leitstelle Gesundheit und Soziales (GesSozPL)

    Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen Gesundheitsdienstes

5. Koordinierungsstelle zwischen Bezirksamt  und Job-Center Berlin-Marzahn-

    Hellersdorf (SozKoord)

 

Der BzBmin sind zugeordnet:

1. Steuerungsdienst (StD)

2. Rechtsamt (RA)

3. Pressestelle (Presse)

4. Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderung, Gleichstellungsbeauftragte/r,

    Integrationsbeauftragte/r, EU-Beauftragte/r

5. Büro BzBmin mit dem Aufgabenfeld Bürgerhaushalt

 

Leiterin: Frau Dagmar Pohle (BzBmin); zugleich BzStRin GesSozPers

 

 

Abteilung Schule, Sport und Finanzen (SchulSportFin)

 

Die Abteilung umfasst:

 

1. LuV Schul- und Sportamt (SchulSport)

2. SE Finanzservice (Fin)

 

Der Abteilungsleitung ist weiterhin zugeordnet:

Planungsbeauftragter (PlanB)

Leiter: Herr Stefan Komoß (BzStR SchulSportFin)

 

 

Abteilung Bildung, Kultur und Immobilien (BildKultIm)

 

Die Abteilung umfasst:

 

1. LuV  Amt für Bildung und Kultur (BildKult)

    dazu gehören VHS, Musikschule, Bibliotheken, Kultur und Heimatmuseum

2. SE Immobilienmanagement (Im)

 

Leiter/-in: n.n. (BzStR/-in BildKultIm)

Abteilung Jugend und Familie (JugFam)

 

Die Abteilung umfasst:

 

1. LuV Jugendamt (Jug)

2. OE Freizeitforum Marzahn (FFM)

 

Leiterin: Frau Dr. Manuela Schmidt (BzStRin JugFam)

 

 

Abteilung Ökologische Stadtentwicklung (ÖkStadt)

 

Die Abteilung umfasst:

 

1. LuV Amt für Stadtplanung und Vermessung (StaplVerm)

2. LuV Natur- und Umweltamt (NatUm)

3. LuV Amt für Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz (BWA UD)

 

Der Abteilungsleitung ist weiterhin zugeordnet:

Beauftragter Lokale Agenda 21 (LAG 21)

 

Leiter: Herr Norbert Lüdtke (BzStR ÖkStadt)

 

 

Abteilung Wirtschaft,Tiefbau , Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

Abteilung Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung (WirtTiefBürgOrd)

 

Die Abteilung umfasst:

 

1. Leitstelle für Wirtschaftsförderung - ZAK (WiFö)

2. LuV Tiefbauamt (Tief)

3. LuV Amt für Bürgerdienste (Bürg)

    einschl. Wohnen

4. LuV Ordnungsamt (Ord)

 

Leiter: Herr Christian Gräff (BzStR WirtTiefBürgOrd)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage 2 zur Vorlage für das Bezirksamt – zur Beschlussfassung – Nr. 437/ III

 

 

Vorübergehende Vertretungsregelung nach Beschlusspunkt 4.

 

Untereinander vertreten sich die Bezirksamtsmitglieder wie folgt:

 

Bezirksbürgermeisterin/Bezirksstadträtin GesSozPers

Bezirksstadtrat SchulSportFin

 

Bezirksstadtrat ÖkStadt

Bezirksstadtrat WirtTiefBürgOrd

 

Bezirksstadträtin JugFam

wird vertreten durch Bezirksstadtrat SchulSportFin

 

Der Geschäftsbereich BildKultIm wird bis zur Amtsübernahme des 6. BA-Mitgliedes vertreten:

für das LuV BildKult durch Bezirksstadtrat SchulSportFin

für die SE Im durch Bezirksbürgermeisterin/Bezirksstadträtin GesSozPers.