Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Datum:	Di, 10.10.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Beschlüsse des Ausschusses (für eine zügige Behandlung der Drucksachen)
Ö 1.1		Zur Begrenzung der Redezeit/Diskussionszeit zu einzelnen Drucksachen (Vorschlag: 3 bis 5 Minuten pro Drucksache)
Ö 1.2		Zur Begrenzung der Berichtszeit des Bezirksamtes (Vorschlag: 5 Minuten für BzBmin und 5 Minuten für Klima B; 3 Minuten für Rückfragen, Rückfragen werden schriftlich beantwortet)
Ö 1.3		Festlegung der Konsensliste A für die Sitzung (die Drucksachen werden ohne Aussprache nacheinander abgestimmt)
Ö 2		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2.1		Folgenden Drucksachen werden auf die nächste Sitzung vertagt:
Ö 2.2		Folgende Drucksachen werden zurückgezogen:
Ö 3		Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden/des stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)
Ö 4		Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.09.2023
Ö 5		Schwerpunktthema der Sitzung: Schwammstadt und weitere aktuelle Projekte zur wassersensiblen Planung in Marzahn-Hellersdorf
Ö 6		Bericht des Bezirksamtes
Ö 7		Abstimmung über die Konsensliste A
Ö 8		Vertagte Drucksachen
Ö 8.1		Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!	0726/IX
Ö 8.2		Schutz von Waldflächen – Änderung der Planungsziele der Bebauungspläne XXI-23 und XXI-24	0804/IX
Ö 8.3		Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße	0859/IX
Ö 8.4		Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!	1014/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl mit umfänglichen Sicherheitsmaßnahmen auszustatten. Beispielsweise könnte eine Videoüberwachung oder eine bessere Ausleuchtung erheblich zu einem gesteigerten Sicherheitsgefühl beitragen. Solche Art von Maßnahmen sind schon beispielsweise an der Unterführung des S-/U-Bahnhofs Wuhletal durchgeführt wurden.

	15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.9 - überwiesen


	05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 5.11 - vertagt


	09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 4.23 - gegenstandslos


	08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.1.26 - vertagt


	06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 4.1.18 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl mit umfänglichen Sicherheitsmaßnahmen auszustatten. Beispielsweise könnte eine Videoüberwachung oder eine bessere Ausleuchtung erheblich zu einem gesteigerten Sicherheitsgefühl beitragen. Solche Art von Maßnahmen sind schon beispielsweise an der Unterführung des S-/U-Bahnhofs Wuhletal durchgeführt wurden.

	13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 7.2 - vertagt


	10.10.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
	Ö 8.4 - erledigt


	19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl mit umfänglichen Sicherheitsmaßnahmen auszustatten. Beispielsweise könnte eine Videoüberwachung oder eine bessere Ausleuchtung erheblich zu einem gesteigerten Sicherheitsgefühl beitragen. Solche Art von Maßnahmen sind schon beispielsweise an der Unterführung des S-/U-Bahnhofs Wuhletal durchgeführt wurden.
Ö 8.5		Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen	1094/IX
Ö 8.6		Flächen für solidarische Landwirtschaft	1119/IX
Ö 8.7		Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 8.8		Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz	1141/IX
Ö 8.9		Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode	1142/IX
Ö 8.10		S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest	1143/IX
Ö 8.11		Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule	1144/IX
Ö 8.12		Potentialprüfung tiefe Geothermie am Standort Heizkraftwerk Marzahn	1145/IX
Ö 8.13		Jugendplätze	1146/IX
Ö 8.14		Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)	1207/IX
Ö 8.15		Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf	1299/IX
Ö 8.16		Baumpflanzungen für Neugeborene	1330/IX
Ö 8.17		Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen	1332/IX
Ö 8.18		Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen	1334/IX
Ö 8.19		Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.	1335/IX
Ö 8.20		Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!	1336/IX
Ö 8.21		Sträucher am Körnerteich in Mahlsdorf nachpflanzen	1346/IX
Ö 8.22		Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf	1349/IX
Ö 8.23		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 8.24		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 8.25		Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen	1368/IX
Ö 8.26		Ausstiegshilfen für Tiere in Brunnen auf Friedhöfen	1401/IX
Ö 8.27		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)	1410/IX
Ö 8.28		Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz	1412/IX
Ö 8.29		Mülleimer am Biesdorfer Baggersee aufstellen	1415/IX
Ö 8.30		Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring instandsetzen	1420/IX
Ö 8.31		Kompromiss für die Hönower Weiherkette	1422/IX
Ö 8.32		Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule	1440/IX
Ö 8.33		Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“	1445/IX
Ö 8.34		Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk	1453/IX
Ö 8.35		Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren	1461/IX
Ö 8.36		Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“	1463/IX
Ö 9		Überwiesene Drucksachen
Ö 9.1		Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk	1097/IX
Ö 9.2		Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark	1098/IX
Ö 10		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 11		Sonstiges

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