Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 22.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:03 - 21:46	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Zum "Haus der Gesundheit"	1327/IX
Ö 1.2		Zur Verschmutzung am Marzahner Kletterturm	1328/IX
Ö 1.3		Zur Austrocknung der Wuhle	1372/IX
Ö 1.4		Zu: Welche leitenden Prinzipien der Selbstverwaltung haben wir in unserem Bezirk?	1374/IX
Ö 1.5		Zu: Welche Maßnahmen versucht das neu besetzte Straßen- und Grünflächenamt zu ergreifen, um die Konfrontation mit den Anwohnern und auch den Druck auf die Natur zu verringern?	1375/IX
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Prioritäten
Ö 3.1		Priorität Fraktion der SPD
Ö 3.1.1		Zu: Neues Quartier auf dem Berliner Knorr-Bremse-Areal B-Plan XXI-22-2	1371/IX
Ö 3.2		Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.2.1		Zum Platzmangel im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf	1337/IX
Ö 3.3		Priorität Fraktion der AfD
Ö 3.3.1		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters	1340/IX
Ö 3.4		Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne
Ö 3.4.1		Queeres Engagement sichtbar machen – ein Queer-Preis für Marzahn-Hellersdorf	1348/IX
Ö 3.5		Priorität Fraktion der CDU
Ö 3.5.1		Zur Schwimmfähigkeit von Kindern - Damit im Sommer keiner Baden geht!	1369/IX
Ö 4		Dringliche Drucksachen
Ö 4.1		Verkehrssicherheit Ampelphase prüfen Riesaer Straße Ecke Lichtenhainer Straße	1382/IX
Ö 4.2		Wahl von Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU	1383/IX
Ö 4.3		Resolution: Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen: MaHe für den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten	1384/IX
Ö 4.4		Taubenschlag im Bezirk jetzt umsetzen	1385/IX
Ö 4.5		Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE	1386/IX
Ö 4.6		Ersatzverkehr der M8 und M18 nicht im Stau stehen lassen	1388/IX
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Nur noch sichere Kreuzungen bauen	0596/IX
Ö 5.2		Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen	0858/IX
Ö 5.3		Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel an Kreuzungen erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen	1034/IX
Ö 5.4		Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin	1251/IX
Ö 5.5		Taubenschlag im Bezirk endlich umsetzen	1280/IX
Ö 5.6		Übergangslösung für die Brücke am Wuhletalstadion	1306/IX
Ö 6		Mündliche und spontane Fragestunde
Ö 6.1		Zu: Zuwanderer im schulpflichtigen Alter ohne Schulplatz	1329/IX
Ö 6.2		Zu: Schulbibliotheken auch in Marzahn-Hellersdorf in Gefahr?	1343/IX
Ö 6.3		Zu: Aktueller Stand in der Lindenstraße	1344/IX
Ö 6.4		Zu Klimaschutz for Future in Marzahn-Hellersdorf	1345/IX
Ö 6.5		Zur Umsetzung der Drucksache 0814/IX: Gedenkkultur auch im Wuhlgarten endlich ernstnehmen – Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofes der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt jetzt umsetzen	1353/IX
Ö 6.6		Zu: Brandschaden in Schuppen des Grünflächenamts	1373/IX
Ö 6.7		Zu: Tagesreinigung an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf	1376/IX
Ö 6.8		Zu: Schulreinigung in Marzahn-Hellersdorf	1377/IX
Ö 6.9		Zu: Hitzeaktionsplan	1378/IX
Ö 6.10		Zu: Langhoffwald	1379/IX
Ö 6.11		Zu: Gewächsen auf den Schmetterlingswiesen	1380/IX
Ö 6.12		Zu: Werbung für die Biesdorfer Parkbühne	1381/IX
Ö 6.13		Zum Planungsstopp des Senats für Radverkehrsprojekte	1387/IX
Ö 6.14		Zu Wechselkröten im Cleantech-Park	1389/IX
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Zu Partizipation in der Berliner Schulbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf – Mitgestaltung, Mitwirkung & Mitbestimmung	1338/IX
Ö 7.2		Zu: Aktueller Stand Parkbänke im Wuhletal	1362/IX
Ö 8		Wahlen
Ö 8.1		Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung	1253/IX
Ö 8.2		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport	1254/IX
Ö 8.3		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule	1255/IX
Ö 8.4		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss	1256/IX
Ö 8.5		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	1257/IX
Ö 8.6		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1258/IX
Ö 8.7		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	1259/IX
Ö 8.8		Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe	1260/IX
Ö 8.9		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen	1261/IX
Ö 8.10		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft	1262/IX
Ö 8.11		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung	1264/IX
Ö 8.12		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss	1269/IX
Ö 8.13		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz	1271/IX
Ö 8.14		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	1272/IX
Ö 8.15		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe	1273/IX
Ö 8.16		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen	1274/IX
Ö 8.17		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft	1275/IX
Ö 8.18		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	1276/IX
Ö 9		Konsenslisten
Ö 9.1		Konsensliste a)
Ö 9.1.1		Pilotprojekt eines Hybrid-Kollektors (PVT-Anlage)	0758/IX
Ö 9.1.2		Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!	0941/IX
Ö 9.1.3		Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!	0947/IX
Ö 9.1.4		Ulmenstraße 12 – KiTa-planung schnellstmöglich vorantreiben!	0980/IX
Ö 9.1.5		Neue Ärzt*innen für Marzahn Hellersdorf !	1006/IX
Ö 9.1.6		Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln und fortführen	1058/IX
Ö 9.1.7		Entlasten, ohne zu belasten: Keine Erhöhung der Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung	1061/IX
Ö 9.1.8		Kriminalität bekämpfen - Wohnsituation in mehreren Wohnhäusern in Marzahn verbessern!	1217/IX
Ö 9.1.9		Förderung junger Talente gesetzlich festschreiben – Das neue Musikschulfördergesetz endlich auf den Weg bringen!	1278/IX
Ö 9.1.10		Benennung der Vertreter/-innen des Bezirksamtes sowie deren Stellvertreter/-innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung (gE) Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf nach § 44c Abs. 1 SGB II i.V.m. § 4 Abs. 1 AG-SGB II (Änderung des BA-Beschlusses 0004/VI) (BA-Vorlage Nr. 0470/VI)	1321/IX
Ö 9.1.11		Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE	1339/IX
Ö 9.1.12		Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0471/VI)	1354/IX
Ö 9.1.13		Übertragung der Fläche Ulmenstr. 12, 12621 Berlin in das Fachvermögen des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 0481/IX)	1355/IX
Ö 9.2		Konsens a+
Ö 9.2.1		Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 9.2.2		Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln	0780/IX
Ö 9.2.3		Konzept zur Entsiegelung erarbeiten	0782/IX
Ö 9.2.4		Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern	0954/IX
Ö 9.2.5		Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern	0973/IX
Ö 9.2.6		Finanzielle Situation der Vereine zur Unterstützung gegen Gewalt an Frauen und Kindern verbessern!	1017/IX
Ö 9.2.7		Information zu inklusivem Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen	1021/IX
Ö 9.2.8		Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen	1025/IX
Ö 9.2.9		Ohne aktuelle Zahlengrundlage keine passenden Maßnahmen – statistische Erhebung zu Alleinerziehenden aktualisieren!	1027/IX
Ö 9.2.10		Mehr Unterstützung für Obdachlose Menschen	1035/IX
Ö 9.2.11		Zwangsräumungen, Strom- und Gassperren verhindern	1070/IX
Ö 9.2.12		Mehr Sperrmülltage	1091/IX
Ö 9.2.13		Defibrillatoren zur Verfügung stellen	1093/IX
Ö 9.2.14		Überarbeitung des Allris-Systems	1101/IX
Ö 9.2.15		Einrichtung von Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen	1102/IX
Ö 9.2.16		Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!	1134/IX
Ö 9.2.17		Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt – Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0408/VI)	1211/IX
Ö 9.2.18		Gesundheitszentren am Springpfuhl barrierefrei gestalten	1224/IX
Ö 9.2.19		Seniorenvertretung im Bezirk stärken	1297/IX
Ö 9.2.20		Menschenleben retten – alle Krankenhäuser im Bezirk erhalten	1307/IX
Ö 9.2.21		Spenden ist ein Akt der Solidarität – Blutspende im Bezirk stärken	1359/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Trägern der Blutspende bezirkliche Flächen wie die Rathäuser und öffentliche Schulen kostenfrei für das Einrichten von temporären Blutspendeaktionen zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen sich mit den Blutspendediensten in Verbindung zu setzen, um mehr Termine zur Blutspende in Marzahn-Hellersdorf zu ermöglichen. Insbesondere im Süden von Marzahn-Hellersdorf sind mehr Termine zur Blutspende zu schaffen.

	22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Trägern der Blutspende bezirkliche Flächen wie die Rathäuser und öffentliche Schulen kostenfrei für das Einrichten von temporären Blutspendeaktionen zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen sich mit den Blutspendediensten in Verbindung zu setzen, um mehr Termine zur Blutspende in Marzahn-Hellersdorf zu ermöglichen. Insbesondere im Süden von Marzahn-Hellersdorf sind mehr Termine zur Blutspende zu schaffen.
Ö 9.3		Konsensliste b)
Ö 9.3.1		Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf	1299/IX
Ö 9.3.2		Baumpflanzungen für Neugeborene	1330/IX
Ö 9.3.3		Gartenarbeitsschule finanzieren	1331/IX
Ö 9.3.4		Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen	1332/IX
Ö 9.3.5		Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen	1334/IX
Ö 9.3.6		Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.	1335/IX
Ö 9.3.7		Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!	1336/IX
Ö 9.3.8		Erfassung und Erstellung einer Übersicht zu barrierearmen Wohnen	1341/IX
Ö 9.3.9		Frauensport im Bezirk fördern	1342/IX
Ö 9.3.10		Sträucher am Körnerteich in Mahlsdorf nachpflanzen	1346/IX
Ö 9.3.11		Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf	1347/IX
Ö 9.3.12		Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf	1349/IX
Ö 9.3.13		Endlich weitere Schritte unternehmen - das Regenbogenzentrum vorantreiben	1350/IX
Ö 9.3.14		Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern	1351/IX
Ö 9.3.15		Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!	1352/IX
Ö 9.3.16		Weil Europa die Antwort ist – Bewerbung für „Europa fängt in der Gemeinde an“	1360/IX
Ö 9.3.17		Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld	1361/IX
Ö 9.3.18		Sportvereine stärken – Angebotsausbau unterstützen – Modellprojekte für die Sanierung und Weiterentwicklung vorhandener Sportanlagen	1363/IX
Ö 9.3.19		20 Jahre sind genug: Festes Vereinsheim und endlich Verlässlichkeit für den Hellersdorfer FC	1364/IX
Ö 9.3.20		Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg	1365/IX
Ö 9.3.21		Sichere Fahrradabstellanlagen	1366/IX
Ö 9.3.22		Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten	1367/IX
Ö 9.3.23		Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen	1368/IX
Ö 9.3.24		Eltern beteiligen und informieren – Kindergärten NordOst besser kontrollieren: Kita-Landrestraße darf sich nicht wiederholen	0160/IX
Ö 9.3.25		Ausbildungsbustouren durch Marzahn-Hellersdorf	0504/IX
Ö 9.3.26		Flächen für Schulgärten sichern	0539/IX
Ö 9.3.27		Den inklusiven Bezirk vorantreiben - Kurse für Gebärdensprache auch an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ermöglichen	0609/IX
Ö 9.3.28		Marzahn-Hellersdorf braucht einen neuen Schulentwicklungsplan!	0627/IX
Ö 9.3.29		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 9.3.30		Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 9.4		Konsensliste c)
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Taubenschlag im Bezirk endlich umsetzen	1333/IX
Ö 11		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 11.1.1		Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung	1028/IX

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