Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Konsenslisten, Tagesordnung, Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zu Mängeln der Dahlewitzer Straße  
Enthält Anlagen
0680/IX  
Ö 2.2  
Zum Pflege- und Entwicklungsplan fürs LSG „Hönower Weiherkette“  
Enthält Anlagen
0739/IX  
Ö 2.3  
Zu: Maßnahmen im LSG Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0740/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Gemeinsame Priorität - Energie      
Ö 4.1.1  
Zur Einsparung von Energiekosten  
Enthält Anlagen
0695/IX  
Ö 4.1.2  
Zu Energieberatungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0749/IX  
Ö 4.1.3  
Zu den Bemühungen für das Energiesparen in Marzahn-Hellersdorf  
0737/IX  
Ö 4.1.4  
Informationen über Einsparmöglichkeiten von Energie  
Enthält Anlagen
0716/IX  
Ö 4.1.5  
Unterstützung von Menschen in Not  
Enthält Anlagen
0720/IX  
Ö 4.1.6  
Vorbereitung auf Hilfegesuche bei steigenden Energiekosten  
Enthält Anlagen
0694/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.2.1  
Einsatz für bedarfsgerechte Finanzierung der Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0732/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.3.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.4.1  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.5.1  
Tourismuswirtschaft stärken - Die Bundesgartenschau nach Marzahn-Hellersdorf holen  
Enthält Anlagen
0677/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.6.1  
Eine insektenfreundliche Bepflanzung der Mittelstreifen an der Märkischen Allee und am Blumberger Damm für einen lebenswerten Bezirk  
Enthält Anlagen
0687/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.7.1  
Handwerk braucht goldenen Boden  
Enthält Anlagen
0713/IX  
Ö 4.8     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.8.1  
Bundesgartenschau 2025 nach Marzahn-Hellersdorf holen!  
Enthält Anlagen
0730/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Lasst unsere Kinder nicht im Regen stehen – Angemessene Trainings- und Spielzeiten für den HFC Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0741/IX  
Ö 5.2  
Unterstützung für den Hellersdorf Fußballclub HFC Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0742/IX  
Ö 5.3  
Technik im Rathaussaal Helle Mitte instandsetzen  
Enthält Anlagen
0743/IX  
Ö 5.4  
Freies WLAN für alle – Hotspots des Bezirksamtes wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0744/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!  
Enthält Anlagen
0496/IX  
Ö 6.2  
Zu: Wie weiter mit dem Theater am Park?  
Enthält Anlagen
0632/IX  
Ö 6.3  
Erschließung Biesenhorst fortsetzen  
Enthält Anlagen
0311/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu: Geflüchtete Kinder & Jugendliche haben ein Recht ihrer Schulbesuchspflicht nachzukommen  
Enthält Anlagen
0688/IX  
Ö 7.2  
Zur Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich Arno-Philippsthal-Straße und Grabensprung  
Enthält Anlagen
0685/IX  
Ö 7.3  
Zur Sanierung der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0746/IX  
Ö 7.4  
Zu automatisierten, vergaberechtskonformen Beschaffungsplattformen  
Enthält Anlagen
0702/IX  
Ö 7.5  
Zu: Umsetzungsstand DRS 0536/IX  
Enthält Anlagen
0745/IX  
Ö 7.6  
Zu: Gehwegschaden in der Ridbacher Straße  
Enthält Anlagen
0693/IX  
Ö 7.7  
Zum Brunnen Märkische Allee 40  
Enthält Anlagen
0747/IX  
Ö 7.8  
Zu: Es werde Licht im Clara-Zetkin-Park  
Enthält Anlagen
0723/IX  
Ö 7.9  
Zu: Alle Lehrkräfte an Bord?  
Enthält Anlagen
0703/IX  
Ö 7.10  
Zur Multifunktionellen Einrichtung an den Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
0750/IX  
Ö 7.11  
Zur Nutzung von Open Data in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0712/IX  
Ö 7.12  
Zur „Verkehrslösung Mahlsdorf“  
Enthält Anlagen
0748/IX  
Ö 7.13  
Zu Parkplätzen per Wohnraum  
Enthält Anlagen
0708/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu: Umgang mit Landes-Sondermitteln im Bezirk – Nachfragen zur kleinen Anfrage KA-081/IX  
Enthält Anlagen
0692/IX  
Ö 8.2  
Zum Stadtteilbudget 2022  
Enthält Anlagen
0709/IX  
Ö 8.3  
Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?  
Enthält Anlagen
0719/IX  
Ö 8.4  
Zu: Situation Bürgerdienste (Standesamt)  
Enthält Anlagen
0734/IX  
Ö 8.5  
Zum Bauvorhaben am Cecilienplatz 10-12  
Enthält Anlagen
0736/IX  
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0006/IX  
Ö 9.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 9.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 9.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 9.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 9.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 9.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 9.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 9.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 9.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 9.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 9.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 9.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 9.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 9.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 9.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 9.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 9.18  
Wahl des Widerspruchsbeirates (Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten) 2022-2026 (BA-Vorlage Nr. 0150/VI)  
Enthält Anlagen
0636/IX  
Ö 10     Konsenslisten      
Ö 10.1     Konsensliste a)      
Ö 10.1.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0722/IX  
Ö 10.1.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0725/IX  
Ö 10.1.3  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0727/IX  
Ö 10.1.4  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0729/IX  
Ö 10.1.5  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) für die Legislaturperiode bis 2025 (Stand 30.06.2022) (BA-Vorlage Nr. 0193/IV)  
Enthält Anlagen
0689/IX  
Ö 10.1.6  
Vervollständigung des Bauvorhabens Blumberger Damm/Schlosshof  
Enthält Anlagen
0711/IX  
Ö 10.1.7  
Unkomplizierte Leitsysteme bei Ersatzhaltestellen garantieren  
Enthält Anlagen
0717/IX  
Ö 10.1.8  
Schulen mit Mobbing, Gewalt- und Diskriminierungsvorfällen nicht allein lassen: Senat muss endlich handeln  
Enthält Anlagen
0264/IX  
Ö 10.1.9  
Notstromgenerator aus dem Haus der Gesundheit retten – Dienstgebäude für den Katastrophenfall ausstatten  
Enthält Anlagen
0343/IX  
Ö 10.1.10  
Skatepark an der Wuhletalstraße schnell wieder vervollständigen  
Enthält Anlagen
0345/IX  
Ö 10.1.11  
Klimaaktionstag an den Schulen endlich etablieren  
Enthält Anlagen
0347/IX  
Ö 10.1.12  
Naturlehrgarten für den Bildungscampus  
Enthält Anlagen
0361/IX  
Ö 10.1.13  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 10.1.14  
Für sichere Schulwege auch zu den Ersatzstandorten  
Enthält Anlagen
0408/IX  
Ö 10.1.15  
Pilotprojekt: Mädchen auf die (Bolz-)Plätze, fertig, los!  
Enthält Anlagen
0411/IX  
Ö 10.1.16  
Für alle verständlich und zugänglich sein – Konferenzräume im Rathaus Helle Mitte und Rathaus Marzahn zeitgemäß ausstatten!  
Enthält Anlagen
0419/IX  
Ö 10.1.17  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
0425/IX  
Ö 10.1.18  
Bedarfsanmeldung Rekommunalisierung Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0427/IX  
Ö 10.1.19  
Schul- und Vereinsschwimmen unterstützen - Schnellbau-Schwimmhalle für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0428/IX  
Ö 10.1.20  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
0429/IX  
Ö 10.1.21  
Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte  
Enthält Anlagen
0431/IX  
Ö 10.1.22  
Zusätzlicher Container für die Kiekemalschule  
Enthält Anlagen
0432/IX  
Ö 10.1.23  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0435/IX  
Ö 10.1.24  
Maschendrahtzaun um den Schilfbereich des Habermannsees  
Enthält Anlagen
0439/IX  
Ö 10.1.25  
Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)  
Enthält Anlagen
0441/IX  
Ö 10.1.26  
Waplitzer Straße zur Schulhoffläche umfunktionieren  
Enthält Anlagen
0443/IX  
Ö 10.1.27  
Newsletter des Bezirksamtes – damit die Bürger*innen immer einen aktuellen Blick haben  
Enthält Anlagen
0445/IX  
Ö 10.1.28  
Schulwegsicherung der Franz-Carl-Achard Grundschule durch einen Zebrastreifen  
Enthält Anlagen
0446/IX  
Ö 10.1.29  
Bitte Platz nehmen – Parkbänke auf den Frans-Hals-Platz aufstellen  
Enthält Anlagen
0450/IX  
Ö 10.1.30  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0455/IX  
Ö 10.1.31  
Aufstellen eines Dialogdisplays in der Beilsteiner Straße  
Enthält Anlagen
0475/IX  
Ö 10.1.32  
Technische Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Gezielten Maßnahmen 2022 - 2026 (BA-Vorlage Nr. 0099/VI)  
Enthält Anlagen
0491/IX  
Ö 10.1.33  
Berliner Balkon neugestalten  
Enthält Anlagen
0502/IX  
Ö 10.1.34  
Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord - Erweiterung des Planungsraums des Bebauungsplanverfahrens 10-107  
Enthält Anlagen
0533/IX  
Ö 10.1.35  
Innenhof in der Kölpiner Straße zum Nachbarschaftsgarten entwickeln  
Enthält Anlagen
0538/IX  
Ö 10.1.36  
Finanzierung und Bau eines Kunstrasenkleinspielfeld für den 1. FC Marzahn 94 e.V. sichern  
Enthält Anlagen
0562/IX  
Ö 10.1.37  
Fortbestehen des Tschechow Theaters sichern – Berücksichtigung des Finanzbedarfes im Doppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0098/IX  
Ö 10.1.38  
Frauenprojekte im Bezirksdoppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0135/IX  
Ö 10.1.39  
Öffentlichkeitsarbeit der Kindertagespflege unterstützen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen X
Enthält Anlagen
0198/IX-08  
Ö 10.1.40  
Digitalisierung und Familienfreundlichkeit der BVV im Haushalt 2022/2023 stärken  
Enthält Anlagen
0198/IX-10  
Ö 10.1.41  
Frauenprojekte im Haushalt 2022/2023 stärken  
Enthält Anlagen
0198/IX-11  
Ö 10.1.42  
Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit verbessern!
Enthält Anlagen
0198/IX-13  
Ö 10.1.43  
Finanzielle Unterstützung für eine monatliche Suppen- & Spendenaktion  
Enthält Anlagen
0291/IX  
Ö 10.1.44  
Unterstützung für Projekte der Verständigung
Enthält Anlagen
0394/IX  
Ö 10.1.45  
Brunnen und Planschen sollen auch 2022 sprudeln  
Enthält Anlagen
0512/IX  
Ö 10.1.46  
Integrierte Handlungs-und Entwicklungskonzepte (IHEK’s) als Gebietskonzeptionen des Quartiersmanagementverfahren in den Gebieten Alte Hellersdorfer Straße, Hellersdorfer Promenade und Boulevard Kastanienallee (BA-Vorlage Nr. 0144/VI)  
Enthält Anlagen
0655/IX  
Ö 10.1.47  
Abberufung und Neuberufung eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0157/VI)  
Enthält Anlagen
0664/IX  
Ö 10.2     Konsensliste b)      
Ö 10.2.1  
Für mehr Verkehrssicherheit in der Lily-Braun-Sraße / Ecke Am Baltenring  
Enthält Anlagen
0646/IX  
Ö 10.2.2  
Film „Nicht mehr nicht mehr leben wollen“ in Marzahn-Hellersdorfer Kino ausstrahlen  
Enthält Anlagen
0661/IX  
Ö 10.2.3  
Fahrbahn und Gehweg Peter-Huchel-Straße 40 und 43  
Enthält Anlagen
0668/IX  
Ö 10.2.4  
Für mehr Verkehrssicherheit vor der Kita Jahreskreis an der Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
0669/IX  
Ö 10.2.5  
Gehwege Koserower Straße, Heringsdorfer Straße und Lion-Feuchtwanger-Straße  
Enthält Anlagen
0670/IX  
Ö 10.2.6  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0671/IX  
Ö 10.2.7  
Einzige Gartenarbeitsschule im Bezirk für eine ökologische Bildung der Kinder erhalten  
Enthält Anlagen
0690/IX  
Ö 10.2.8  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
0691/IX  
Ö 10.2.9  
Ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport in Marzahn-Hellersdorf – klar geht das!  
Enthält Anlagen
0698/IX  
Ö 10.2.10  
Ausreichende Gesundheitsversorgung im Bezirk sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0700/IX  
Ö 10.2.11  
Spurführung auf der Kreuzung Märkische Allee / Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0704/IX  
Ö 10.2.12  
Mehr Sicherheit auf dem Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0706/IX  
Ö 10.2.13  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 10.2.14  
Dialogdisplays auf der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
0710/IX  
Ö 10.2.15  
Genehmigung eines Trinkbrunnens am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0718/IX  
Ö 10.2.16  
Nutzung von Markt-Parkplätzen außerhalb der Öffnungszeiten  
Enthält Anlagen
0721/IX  
Ö 10.2.17  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Versorgungszentrum Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
0724/IX  
Ö 10.2.18  
Kinder fordern und fördern– Kitasportfest strukturell und finanziell unterstützen!  
Enthält Anlagen
0728/IX  
Ö 10.2.19  
Busverkehr in Biesdorf beschleunigen  
Enthält Anlagen
0731/IX  
Ö 10.2.20  
Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0733/IX  
Ö 10.2.21  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
0185/IX  
Ö 10.2.22  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 10.2.23  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 10.2.24  
Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
0060/IX  
Ö 10.2.25  
Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”  
Enthält Anlagen
0066/IX  
Ö 10.2.26  
Das Kinder- und Jugendparlament im Haushalt bedenken!  
Enthält Anlagen
0125/IX  
Ö 10.2.27  
Planung für das Regenbogenzentrum im Haushalt 2022/2023 stärken
Enthält Anlagen
0198/IX-12  
Ö 10.2.28  
Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder!  
Enthält Anlagen
0198/IX-14  
Ö 10.2.29  
Schulwegesicherheit – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen II
Enthält Anlagen
0259/IX  
    24.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.19 - überwiesen
   
   
    03.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 4.1.6 - erledigt
   
   
    10.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.19 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Wege der Haushaltsdurchführung ausreichend Mittel für die Erstellung, Aktualisierung von Schulwegplanungen für alle Grundschulen des Bezirks bereitzustellen.

 

In einem zweiten Schritt sollen auch weitere Schulstandorte folgen.

 

   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.29 - überwiesen
   
   
    15.09.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    28.09.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - erledigt
   
Ö 10.2.30  
Sozialarbeit in allen Unterkünften für Geflüchtete Menschen  
Enthält Anlagen
0327/IX  
Ö 10.2.31  
Verpflegung von geflüchteten und wohnungslosen Menschen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0346/IX  
Ö 10.2.32  
Befristete Übertragung der Aufgabe Bezirksbeauftragter für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0156/VI)  
Enthält Anlagen
0663/IX  
Ö 10.2.33  
14. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2021 gemäß des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 334/III vom 02.10.2007, zuletzt geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 0635/V vom 09.04.2019 (BA-Vorlage Nr. 0132/VI)  
Enthält Anlagen
0666/IX  
Ö 10.2.34  
Errichtung eines Schulneubaues (ISS mit Primarteil) als Gemeinschaftsschule in Amtshilfe durch das Land Berlin am Standort Landsberger Straße / Bisamstraße imGeltungsbereich des B-Plans XXIII-15b-1 (BA-Vorlage Nr. 0142/VI)  
Enthält Anlagen
0672/IX  
Ö 10.2.35  
Stellungnahme des Arbeitskreises Marzahn-Hellersdorf gegen Häusliche Gewalt zu den regionalen Bedarfen im Bezirk: Eine Erweiterung und Ausbau des Hilfesystems sind jetzt nötig! (BA-Vorlage Nr. 0167/VI)  
Enthält Anlagen
0675/IX  
Ö 10.2.36  
Beschluss zur Verteilung der zusätzlichen VZÄ gemäß Koa-Vertrag für 2022/2023 über die AG Ressourcensteuerung (BA-Vorlage Nr. 0204/VI)  
Enthält Anlagen
0686/IX  
Ö 10.2.37  
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2024/2025 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0203/VI)  
Enthält Anlagen
0738/IX  
Ö 10.3     Konsensliste c)      
Ö 10.3.1  
Zu: gesundheitliche Lage im Bezirk  
Enthält Anlagen
0696/IX  
Ö 10.3.2  
Zu: Wie weiter mit der Alten Börse  
Enthält Anlagen
0697/IX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Lemkestraße - giftarmer, regendurchlässiger, radfreundlicher Belag  
Enthält Anlagen
0681/IX  
Ö 11.2  
Marzahn-Hellersdorfer Feste wieder feiern!  
Enthält Anlagen
0714/IX  
Ö 11.3  
Fällgenehmigungen für die geplanten Bauvorhaben Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10  
Enthält Anlagen
0715/IX  
Ö 11.4  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 12     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1.1  
Geschichte im Wandel der Zeit - Kein (Straßen)Raum für Antisemitismus  
Enthält Anlagen
0141/IX  
Ö 12.1.2  
Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz  
Enthält Anlagen
0281/IX  
Ö 12.1.3  
2nd Life für Akkus der E-Fahrzeugflotte  
Enthält Anlagen
0433/IX  
Ö 12.1.4  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf – B-Planverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0451/IX  
Ö 13     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin