Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 10.03.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:15	Anlass:	Außerordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Gemeinsame Priorität - 2. Lesung des Bezirksshaushaltsplans 2022/2023
Ö 1.1		Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 1.1.1		Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern	0060/IX
Ö 1.1.2		Fortbestehen des Tschechow Theaters sichern – Berücksichtigung des Finanzbedarfes im Doppelhaushalt 2022/2023	0098/IX
Ö 1.1.3		Das Kinder- und Jugendparlament im Haushalt bedenken!	0125/IX
Ö 1.1.4		Aufwertung des Elsterwerdaer Platzes endlich umsetzen!	0127/IX
Ö 1.1.5		Frauenprojekte im Bezirksdoppelhaushalt 2022/2023	0135/IX
Ö 1.1.6		Grüne Innenhöfe wirksam schützen – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen III	0198/IX-01
Ö 1.1.7		Arbeit des Freilandlabors fortsetzen – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen IV	0198/IX-02
Ö 1.1.8		Hundesauslaufgebiete in Marzahn-Hellersdorf - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen V	0198/IX-03
Ö 1.1.9		Beim Freibad auf Nummer sicher gehen! - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VI	0198/IX-04
Ö 1.1.10		Sportflächen nachhaltig erhalten - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VII	0198/IX-05
Ö 1.1.11		Tourismus ganz praktisch - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen VIII	0198/IX-06
Ö 1.1.12		Parkmanagement Kaulsdorfer Seen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen IX	0198/IX-07
Ö 1.1.13		Öffentlichkeitsarbeit der Kindertagespflege unterstützen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen X	0198/IX-08
Ö 1.1.14		Engagement zur Müllbeseitigung unterstützen - Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen X	0198/IX-09
Ö 1.1.15		Digitalisierung und Familienfreundlichkeit der BVV im Haushalt 2022/2023 stärken	0198/IX-10
Ö 1.1.16		Frauenprojekte im Haushalt 2022/2023 stärken	0198/IX-11
Ö 1.1.17		Planung für das Regenbogenzentrum im Haushalt 2022/2023 stärken	0198/IX-12
Ö 1.1.18		Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit verbessern!	0198/IX-13
Ö 1.1.19		Schulwegesicherheit – Interessen der Marzahner und Hellersdorfer im Haushalt berücksichtigen II	0259/IX
Ö 1.1.20		Finanzielle Unterstützung für eine monatliche Suppen- & Spendenaktion	0291/IX
Ö 1.1.21		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)	0198/IX
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Dringliche Drucksachen
Ö 3.1		Erschließung Biesenhorst fortsetzen	0311/IX
Ö 3.2		Arbeit der Spielplatzinitiative unterstützen	0312/IX
Ö 3.3		Schulwegesicherheit – Für die Sicherheit unserer Kinder!	0198/IX-14
	10.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 3.3 - überwiesen


	16.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - erledigt
	Beschluss

	24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushaltsplan 2022/23 ausreichend Mittel für die Erstellung einer systematischen Datenanalyse als Grundlage für individuelle Konzepte für mehr Schulwegsicherheit aller Grundschulen des Bezirks vorzusehen. Zur Gegenfinanzierung wird ersucht auf den Kauf eines Multicars in 2023 (Kapitel 3700, Titel 81179) zu verzichten und stattdessen ein Leasingfahrzeug anzuschaffen. Die freiwerdenden Mittel sollten dann für die Planungen zur verbesserten Schulwegsicherheit eingesetzt werden.

	25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.28 - überwiesen


	13.10.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
	Ö 7.1 - erledigt


	26.10.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.2.3 -

Ö 3.4		Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/23 jetzt!	0313/IX
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Zu: Vogelgrippe H 5 N 1	0229/IX
Ö 5		Konsenslisten
Ö 5.1		Konsensliste a)
Ö 5.1.1		Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt	0211/IX
Ö 5.1.2		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe	0212/IX
Ö 5.1.3		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport	0213/IX
Ö 5.1.4		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss	0214/IX
Ö 5.1.5		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	0215/IX
Ö 5.1.6		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	0216/IX
Ö 5.1.7		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit	0217/IX
Ö 5.1.8		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften	0218/IX
Ö 5.1.9		Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung	0219/IX
Ö 5.1.10		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt	0220/IX
Ö 5.1.11		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe	0221/IX
Ö 5.1.12		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss	0222/IX
Ö 5.1.13		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr	0223/IX
Ö 5.1.14		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit	0224/IX
Ö 5.1.15		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften	0225/IX
Ö 5.1.16		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung	0226/IX
Ö 5.1.17		Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	0227/IX
Ö 5.2		Anträge zur Haushaltsplanung - Konsensliste b)
Ö 5.2.1		Finanzierung der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung aus dem Bezirks-haushalt kurzfristig beenden!	0293/IX
Ö 5.2.2		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 53 101, Seite 8	0294/IX
Ö 5.2.3		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 8	0295/IX
Ö 5.2.4		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3300, Titel 68406, Seite 8	0296/IX
Ö 5.2.5		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3304, Titel 45903, Seite 22	0297/IX
Ö 5.2.6		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3306, Titel 51803, Seite 32	0298/IX
Ö 5.2.7		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3306, Titel 52501, Seite 33	0299/IX
Ö 5.2.8		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3308, Titel 68432, Seite 41	0300/IX
Ö 5.2.9		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3309, Titel 68453, Seite 45	0301/IX
Ö 5.2.10		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3630, Titel 42701, Seite 92	0302/IX
Ö 5.2.11		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI der BVV) hier: Kapitel 3640, Titel 52306, Seite 99	0303/IX
Ö 5.2.12		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3810, Titel neu 54039, Seite 175	0304/IX
Ö 5.2.13		Keine Finanzierung des Queerbeauftragten aus dem Bezirkshaushalt!	0305/IX

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