Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:04 - 20:44 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 28.02.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Diskussion zum Jahresarbeitsplan 2022 (Sichtung der Vorschläge)      
Ö 5     Vertagte und überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (2021) (BA-Vorlage Nr. 0019/VI)  
Enthält Anlagen
0174/IX  
Ö 5.2  
Handlungskonzept „Auf dem Weg zu einem barri-erefreien und inklusiven Quartier Marzahn – Spring-pfuhl/Südspitze“ (BA-Vorlage Nr. 1492/V)  
Enthält Anlagen
2764/VIII  
Ö 5.3  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 5.4  
Kaulsdorfer Galgen für sicheren Rad- und Fußverkehr ausbauen  
Enthält Anlagen
0097/IX  
Ö 5.5  
Tempo-30-Zone auf dem Bentschener Weg in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0267/IX  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr  
Enthält Anlagen
0176/IX  
Ö 5.7  
Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern  
Enthält Anlagen
0165/IX  
Ö 5.8  
Grüne Innenhöfe erhalten – Keine Fakten durch Bebauung schaffen!  
Enthält Anlagen
0030/IX  
Ö 5.9  
Biesdorfer Höhe und Ahrensfelder Berge aufwerten  
Enthält Anlagen
0234/IX  
Ö 5.10  
Sichere Schulwege im Marzahner Norden  
Enthält Anlagen
0247/IX  
Ö 5.11  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
0078/IX  
Ö 5.12  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 5.13  
Instandsetzungsarbeiten am Körnerplatz  
Enthält Anlagen
0268/IX  
Ö 5.14  
Ein Pflegeentwicklungsplan für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0275/IX  
Ö 5.15  
Task-Force für die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0276/IX  
Ö 5.16  
Beschilderung des Landschaftsschutzgebietes um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0277/IX  
Ö 5.17  
Sichere Schulwege - Fußgängerüberweg in der Cottbusser Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0136/IX  
Ö 5.18  
Schutz für das Schilf am Butzer See  
Enthält Anlagen
0163/IX  
Ö 5.19  
Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen  
Enthält Anlagen
0023/IX  
Ö 5.20  
Zukunft des Biesdorfer Baggersees  
Enthält Anlagen
2685/VIII  
Ö 5.21  
Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0143/IX  
Ö 5.22  
Baumaßnahme Jaques-Offenbach-Platz beschleunigen  
Enthält Anlagen
0084/IX  
Ö 5.23  
Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0153/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im öffentlichen Straßenland der Gülzower Straße den einen zusätzlichen Gehwegz Zugang zum Kindergarten Best Sabel zu schaffen. Der dafür notwendige Raum im Lichtraumprofil der Straße soll weder zu Lasten des Grünstreifens, noch durch einen gemeinsamen Geh- und Radweg realisiert werden. Durch die Anlage des Radwegs auf der rechten Fahrspur kann der bisherige Radweg als zukünftiger Gehweg verwendet werden. Bei der Umsetzung soll sich das Bezirksamt an dem Vorschlag des FahrRates orientieren.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im öffentlichen Straßenland der Gülzower Straße den Zugang zum Kindergarten Best Sabel zu schaffen, so dass auch vor der Neugestaltung des Fußweges ein Zugang ermöglicht wird.

   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.14 - überwiesen
   
   
    03.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.15 - erledigt
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.21 - vertagt
   
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.16 - vertagt
   
   
    15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.23 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im öffentlichen Straßenland der Gülzower Straße den einen zusätzlichen Gehwegz Zugang zum Kindergarten Best Sabel zu schaffen. Der dafür notwendige Raum im Lichtraumprofil der Straße soll weder zu Lasten des Grünstreifens, noch durch einen gemeinsamen Geh- und Radweg realisiert werden. Durch die Anlage des Radwegs auf der rechten Fahrspur kann der bisherige Radweg als zukünftiger Gehweg verwendet werden. Bei der Umsetzung soll sich das Bezirksamt an dem Vorschlag des FahrRates orientieren.

   
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.23 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im öffentlichen Straßenland der Gülzower Straße den einen zusätzlichen Gehwegz Zugang zum Kindergarten Best Sabel zu schaffen. Der dafür notwendige Raum im Lichtraumprofil der Straße soll weder zu Lasten des Grünstreifens, noch durch einen gemeinsamen Geh- und Radweg realisiert werden. Durch die Anlage des Radwegs auf der rechten Fahrspur kann der bisherige Radweg als zukünftiger Gehweg verwendet werden. Bei der Umsetzung soll sich das Bezirksamt an dem Vorschlag des FahrRates orientieren.

 

Ö 5.24  
Münsterberger Weg – Verdichtung ohne Beteiligung und Verkehrschaos mit Ansage  
Enthält Anlagen
0155/IX  
Ö 5.25  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Dohlengrund Verkehrssicherheit auch während der Baumaßnahmen Grabensprung  
Enthält Anlagen
0169/IX  
Ö 6     Weitere überwiesene Drucksachen (BVV-Sitzung vom 24.02.2022)      
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Akazienallee  
Enthält Anlagen
0205/IX  
Ö 6.2  
Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten  
Enthält Anlagen
0263/IX  
Ö 6.3  
Abschaffung des Hunderegisters in Berlin  
Enthält Anlagen
0210/IX  
Ö 6.4  
Neuer Haltepunkt S-75 und Verlängerung nach Karow zur Verbesserung der Umsteigemöglichkeiten am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
0230/IX  
Ö 6.5  
Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße: Grüne Innenhöfe erhalten & ausgerufene Klimanotlage ernst nehmen! Klimaschutz umsetzen nicht nur, wenn es in die eigene politische Agenda passt.  
Enthält Anlagen
0261/IX  
Ö 6.6  
Marzahn-Hellersdorfer Seilbahn mit grünem Strom betreiben  
Enthält Anlagen
0233/IX  
Ö 6.7  
Tempo-30-Zone auf der Oberfeldstraße in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0266/IX  
Ö 6.8  
Direkte Verbindung vom U-Bahnhof Kaulsdorf und oder U-S-Bahnhof Wuhletal zum ukb  
Enthält Anlagen
0270/IX  
Ö 6.9  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Str. / Uckermarkstr.  
Enthält Anlagen
0272/IX  
Ö 6.10  
Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/Kressenweg  
Enthält Anlagen
0282/IX  
Ö 6.11  
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0283/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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