Auszug - Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:04 - 20:44 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
0176/IX Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Herr Raschke begründet den Antrag r die einreichende Fraktion. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.03.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssituation an der Kreuzung Hultschiner Damm / Ecke Rastatter Straße auf ihre Verkehrssicherheit hin zu überprüfen und eventuelle Hilfsmittel wie z.Bsp. Spiegel zu installieren bzw. die Parkverbote im Sinne einer besseren Einsehbarkeit auszubauen.


 
 

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