Drucksache - 0030/IX  

 
 
Betreff: Grüne Innenhöfe erhalten – Keine Fakten durch Bebauung schaffen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Verfasser:Ollech, Liane 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.11.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
17.02.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
28.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
15.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Beschlussempfehlung
14.04.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
06.05.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.05.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften PDF-Dokument

Neuer Betreff: Grüne Innenhöfe erhalten

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die Bebauung von grünen Innenhöfen in landeseigenem Besitz bzw. im Besitz von landeseigenen Wohnungsgesellschaften zu unterlassen und damit einen wichtigen Beitrag für den Erhalt von Freiflächen zu leisten.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht ein Moratorium für die Bebauung von grünen Innenhöfen (insbesondere in landeseigenem Besitz bzw. im Beitz von landeseigenen Wohnungsgesellschaften) zu verhängen und damit einen wichtigen Beitrag für den Erhalt von Freiflächen zu leisten.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften hat in seiner Sondersitzung am 06.05.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 14 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, den Antrag in der vom Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin