Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:04 - 20:44 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 28.02.2022      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Diskussion zum Jahresarbeitsplan 2022 (Sichtung der Vorschläge)      
Ö 5     Vertagte und überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fortschreibung der Energie- und CO2-Bilanz für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (2021) (BA-Vorlage Nr. 0019/VI)  
Enthält Anlagen
0174/IX  
Ö 5.2  
Handlungskonzept „Auf dem Weg zu einem barri-erefreien und inklusiven Quartier Marzahn – Spring-pfuhl/Südspitze“ (BA-Vorlage Nr. 1492/V)  
Enthält Anlagen
2764/VIII  
Ö 5.3  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 5.4  
Kaulsdorfer Galgen für sicheren Rad- und Fußverkehr ausbauen  
Enthält Anlagen
0097/IX  
Ö 5.5  
Tempo-30-Zone auf dem Bentschener Weg in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0267/IX  
Ö 5.6  
Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr  
Enthält Anlagen
0176/IX  
Ö 5.7  
Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern  
Enthält Anlagen
0165/IX  
Ö 5.8  
Grüne Innenhöfe erhalten – Keine Fakten durch Bebauung schaffen!  
Enthält Anlagen
0030/IX  
Ö 5.9  
Biesdorfer Höhe und Ahrensfelder Berge aufwerten  
Enthält Anlagen
0234/IX  
Ö 5.10  
Sichere Schulwege im Marzahner Norden  
Enthält Anlagen
0247/IX  
Ö 5.11  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
0078/IX  
Ö 5.12  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
    VORLAGE
   

Vermerk:

Antrag wird in geänderter Fassung zurück in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) überwiesen. Es wird um eine formelle Prüfung der geänderten Beschlussfassung gebeten.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, Mittel für ein Parkmanagement bereitzustellen, um Beschädigungen, Vermüllung oder Vandalismus an den Seen im Bezirk zu verhindern und Flora und Fauna besser zu schützen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, an den Kaulsdorfer Seen spätestens ab Mai 2022 ein Parkmanagement zu installieren, um Beschädigungen, Vermüllung oder Vandalismus zu verhindern und Flora und Fauna besser zu schützen.

Bis zum 31. März 2022 ist der BVV ein entsprechendes Konzept vorzulegen.

   
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.9 - überwiesen
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.20 - vertagt
   
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.15 - vertagt
   
   
    15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.4 - erledigt
   
   
    13.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    08.06.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
   
    14.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    27.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    09.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, Mittel für ein Parkmanagement bereitzustellen, um Beschädigungen, Vermüllung oder Vandalismus an den Seen im Bezirk zu verhindern und Flora und Fauna besser zu schützen.

 

Ö 5.13  
Instandsetzungsarbeiten am Körnerplatz  
Enthält Anlagen
0268/IX  
Ö 5.14  
Ein Pflegeentwicklungsplan für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0275/IX  
Ö 5.15  
Task-Force für die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0276/IX  
Ö 5.16  
Beschilderung des Landschaftsschutzgebietes um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0277/IX  
Ö 5.17  
Sichere Schulwege - Fußgängerüberweg in der Cottbusser Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0136/IX  
Ö 5.18  
Schutz für das Schilf am Butzer See  
Enthält Anlagen
0163/IX  
Ö 5.19  
Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen  
Enthält Anlagen
0023/IX  
Ö 5.20  
Zukunft des Biesdorfer Baggersees  
Enthält Anlagen
2685/VIII  
Ö 5.21  
Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0143/IX  
Ö 5.22  
Baumaßnahme Jaques-Offenbach-Platz beschleunigen  
Enthält Anlagen
0084/IX  
Ö 5.23  
Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0153/IX  
Ö 5.24  
Münsterberger Weg – Verdichtung ohne Beteiligung und Verkehrschaos mit Ansage  
Enthält Anlagen
0155/IX  
Ö 5.25  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Dohlengrund Verkehrssicherheit auch während der Baumaßnahmen Grabensprung  
Enthält Anlagen
0169/IX  
Ö 6     Weitere überwiesene Drucksachen (BVV-Sitzung vom 24.02.2022)      
Ö 6.1  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Akazienallee  
Enthält Anlagen
0205/IX  
Ö 6.2  
Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten  
Enthält Anlagen
0263/IX  
Ö 6.3  
Abschaffung des Hunderegisters in Berlin  
Enthält Anlagen
0210/IX  
Ö 6.4  
Neuer Haltepunkt S-75 und Verlängerung nach Karow zur Verbesserung der Umsteigemöglichkeiten am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
0230/IX  
Ö 6.5  
Bodo-Uhse-Straße und Lily-Braun-Straße: Grüne Innenhöfe erhalten & ausgerufene Klimanotlage ernst nehmen! Klimaschutz umsetzen nicht nur, wenn es in die eigene politische Agenda passt.  
Enthält Anlagen
0261/IX  
Ö 6.6  
Marzahn-Hellersdorfer Seilbahn mit grünem Strom betreiben  
Enthält Anlagen
0233/IX  
Ö 6.7  
Tempo-30-Zone auf der Oberfeldstraße in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0266/IX  
Ö 6.8  
Direkte Verbindung vom U-Bahnhof Kaulsdorf und oder U-S-Bahnhof Wuhletal zum ukb  
Enthält Anlagen
0270/IX  
Ö 6.9  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Ecke Grottkauer Str. / Uckermarkstr.  
Enthält Anlagen
0272/IX  
Ö 6.10  
Kreisverkehr an der Kreuzung Am Niederfeld/Kressenweg  
Enthält Anlagen
0282/IX  
Ö 6.11  
Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
0283/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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