Tagesordnung - 52. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 52. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen      
Ö 4  
Planungen zur Umgestaltung der Alten Frankfurter Allee      
Ö 5  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 6  
DS/1951/VII - Bebauungsplan 11-60 - erneute öffentliche Auslegung Arbeitstitel: Gotlindestraße 2/20 Lindenhof (vorgezogene Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung des BA für die BVV am 21. April 2016)(pro Fraktion wurde am 29.03.2016 ein Exemplar bereits ausgegeben)      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Überwiesene Drucksachen (Für die Beratung zu TOP 8.1 bis 8.4 bitte auch die DS/1651/VII beachten)      
Ö 8.1  
Gewerbegebiet "Herzbergstraße" für Kreativwirtschaft öffnen
DS/0812/VII  
    27.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.35 - überwiesen
   
   
    21.08.2013 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.4 - erledigt
   
   
    05.09.2013 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme DS 0812_VII (WiA) (24 KB) PDF-Dokument (50 KB)    
   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das im Stadtentwicklungsplan Industrie und Gewerbe (im Einzelplan 32) definierte Gebiet „Herzbergstraße“ künstlerische Produktion im Bereich der bildenden Kunst, Musik und Kunsthandel, bei denen der produktionsorientierte Charakter überwiegt, künftig zuzulassen. Zu diesem Zweck ist ein Planungsworkshop unter Beteiligung des Stadtplanungsamtes, der Wirtschaftsförderung, der zuständigen Senatsverwaltungen sowie der vor Ort ansässigen kulturellen Gewerbetreibenden durchzuführen, indem die vorhandenen planungsrechtlichen Hürden für die Entwicklung der Kreativwirtschaft definiert und Möglichkeiten zur Überwindung formuliert werden. In diesem Zusammenhang ist die Änderung des Stadtentwicklungsplans Industrie und Gewerbe anzustreben und dabei die besondere Eignung der „Herzbergstraße“ für die Kreativwirtschaft heraus zu stellen. Die bauplanungsrechtlichen Grundlagen sind so anzupassen, dass eine Nutzung für die gewerbliche Kreativwirtschaft möglich wird. Nutzungskonflikte, die zu einer Beeinträchtigung des produzierenden Gewerbes führen könnten, sind auszuschließen.

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.28 - überwiesen
   
   
    16.12.2015 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    20.01.2016 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    16.03.2016 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    07.04.2016 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.2  
Die Wirtschaftsregion aktiver entwickeln  
DS/1720/VII  
Ö 8.3  
Kreativität im Gebiet Herzbergstraße dauerhaft sichern  
DS/1753/VII  
Ö 8.4  
Klare Perspektive für das Gewerbegebiet Herzbergstraße schaffen  
DS/1856/VII  
Ö 8.5  
Moratorium für Steganlagen und Uferbebauungen am Rummelsburger See  
DS/1817/VII  
Ö 8.6  
Bereichsentwicklungspläne überarbeiten  
DS/1917/VII  
Ö 8.7  
Gemeinbedarfsfläche am Ostkreuz sichern (Bebauungsplan XVII-4)  
DS/1922/VII  
Ö 8.8  
Barrierefreie Durchwegung zwischen den Häusern Weißenseer Weg 88 und 89  
DS/1923/VII  
Ö 8.9  
Zuwegung beim Bauvorhaben Hauptstraße 51-59 in 10317 Berlin  
DS/1926/VII  
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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