Drucksache - 1561/XIX  

 
 
Betreff: Bussicherheit bei Klassenfahrten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALGAL
Verfasser:H ö h n e 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
08.07.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Gr. Anfr. GAL v. 29.06.2015

  1. Wer ist Auftraggeber/-in für die Bestellung von Reisebussen für Klassenfahrten der Spandauer Schulen?

 

  1. Wie viele Busunternehmen wurden in den Schuljahren 2013/14 und 2014/15 mit der Durchführung von Klassenfahrten beauftragt?

 

  1. Wie viele Spandauer Klassenreisen wurden im benannten Zeitraum wegen erheblicher Mängel an der Verkehrssicherheit der Reisebusse abgesagt?

 

  1. Wie viele dieser Absagen erfolgten durch Anordnung der Polizei am Reisetag direkt vor Ort bzw. während der Fahrt?

 

  1. Wer entscheidet ob Regressansprüchen oder andere finanziellen Ausfälle gegenüber den Busunternehmen geltend gemacht werden und welche Forderungen wurden erhoben?

 

  1. Waren bei der Mängelfeststellung ein oder mehrere Busunternehmen auffällig oft betroffen?

 

6.1              Wenn ja, was unternahm das Bezirksamt diesbezüglich?

 

  1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass unter: www.berlin.de/polizei/service/buskontrollen/ Eltern oder Schulen eine kostenlose Überprüfung des Reisebusses zum Abfahrtstermin beantragen können?

 

  1. Wurde diese Information an die Schulen weitergegeben?
 
 

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