Drucksache - 1119/XIX  

 
 
Betreff: Passbildautomaten für das Bürgeramt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
11.06.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (kurzfristig abgesagt)      
02.07.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Mitberatung
18.09.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vertagt   
20.11.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vertagt   
15.01.2015 
Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten und Bauen und Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
05.03.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.03.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag CDU v. 28.05.2014
Mitberatung BüO v. 15.01.2015
BE HPR v. 05.03.2015
Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass in Spandaus Bürgerämtern Passbildautomaten aufgestellt und mit den Rechnern des Bürgeramtes vernetzt werden

Der Antrag wird abgelehnt.

3 Gegenstimmen

   (Bezv. der Fraktion der CDU)

  
 

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