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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 05.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:40 - 18:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anschreiben u. Zeiplan HHPl. 2016/2017
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments im Bezirk Spandau (Jugend-Antrag vom 15.04.2013) - überwiesen in der 20. BVV am 24.04.2013 unter Mitberatung des Jugendhilfeausschusses - vertagt in der 42. Sitzung HPR am 08.01.2015
Enthält Anlagen
 0658/XIX  
Ö 1.1  
Beschluss über die Zeitschiene für die Behandlung der I-Planung, die Haushaltsplanaufstellung sowie des Bürgerhaushaltes      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 40. Sitzung am 06.11.2014      
Ö 3     Büroflächenoptimierung und Abgabe von drei Bürodienstgebäuden an den Liegenschaftsfonds - Beratung über weiteres Vorgehen      
Ö 3.1  
BE des Bezirksbürgermeisters über zu erwartende Kostenentwicklung: Ausgangspunkt: BVV-Beschluss vom 23.01.2013, Drks. Nr. 0520/XIX, Vergleich mit Stand der Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.11.2014      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 BE des Bezirksstadtrates für Jugend, Bildung, Kultur und Sport zur Schülerzahlprognose, die der Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.11.2014 zugrunde liegt, sowie der Schülerzahlentwicklung samt Verteilung auf die zur Verfügung stehenden Standorte im Bezirk Spandau insgesamt      
Ö 3.3  
Nutzung der ehemals vom Umweltbundesamt genutzten Gebäude im Bezirk (Antrag der Fraktion der GAL vom 11.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2015 auf Antrag der Fraktion der SPD  
1324/XIX  
Ö 4  
Entscheidungsfindung: Auflagenbeschluss des Haushaltsausschusses über den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2014/2015 vom 28.08.2013 (Schrb. SE Fin v. 06.01.2015) - in 42. Sitzung am 08.01.2015 inhaltlich vorgestellt      
Ö 5     Haushaltswirtschaft      
Ö 5.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.2  
Kostenübernahme für eingeleitete Maßnahmen nach dem KJHG bei Umzügen innerhalb Berlins (Antrag der Fraktion der GAL vom 17.02.2014) - überwiesen in der 29. BVV am 26.02.2014 unter Mitberatung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
 0973/XIX  
Ö 6.3  
Passbildautomaten für das Bürgeramt (Antrag der Fraktion der CDU vom 28.05.2014) - überwiesen in der 34. BVV am 02.07.2014 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamts- angelegenheiten  
Enthält Anlagen
 1119/XIX  
Ö 7     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 7.1  
XIX-066 Sondermittelantrag vom 23.12.2014 über 2.750,00 € für einen Kindervierer zur Integration in den Rudersport Antragsteller: Ruderverein Berlin von 1878 e.V.      
Ö 7.2  
XIX-067 Sondermittelantrag vom 23.12.2014 über 1.750,00 € für eine offene Kinderreise vom 15.07. bis 24.07.2015 Antragsteller: Evangelischer Kirchenkreis Spandau      
Ö 7.3  
XIX-068 Sondermittelantrag vom 09.02.2015 über5.437,00 € für die Weltmeisterschaft Orlando UCB-Cheerleader Antragsteller: Sportclub Staaken Cheerleader      
Ö 7.4  
XIX-069 Sondermittelantrag vom 11.01.2015 (Eingang 26.01.2015) über 239,40 € für eine Radtour Antragsteller: DLRG e.V. LV Berlin e.V.      
Ö 7.5  
XIX-070 Sondermittelantrag vom 09.02.2015 über 9.850,00 € für ein Jubiläumsprogramm Antragsteller: Spandauer Volkstheater Varianta      
Ö 7.6  
XIX-071 Sondermittelantrag vom 17.02.2015 über 1.873,76 € für das Projekt Arabische Schule Antragsteller: Dialog, Integration und Bildung e.V. (DIB e.V.)      
Ö 7.7  
XIX-072 Sondermittelantrag vom 17.02.2015 über 1.070,00 € für 35 Jahre HINBUN-Geschichte der Migration in Spandau Antragsteller: HINBUN      
Ö 7.8  
XIX-073 Sondermittelantrag vom 13.02.2015 über 1.500,00 € für eine Gruppenreise "BRÜCKE" vom 01.09. bis 08.09.2015 Antragsteller: Die Brücke gGmbH      
Ö 7.9  
XIX-074 Sondermittelantrag vom 07.02.2015 (Eingang: 20.02.2015) über 800,00 € für Schulsportaustausch Spandau - Siegen-Wittgenstein Antragsteller: Schulsportaustauschbeauftragter Bernd Sieben      
Ö 8     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 8.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 67126 T (2.137.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 12.11.2014) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2015  
1310/XIX  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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