Auszug - Maßnahmen aus dem Schulsanierungsprogramm (SchulSP) Große Anfrage der Fraktion Bü 90 / Die Grünen vom 09.03.2020 - überwiesen in der 38. BVV-Sitzung am 13.05.2020 unter Mitberatung des Ausschusses Schule und Inklusion Die Anfrage wurde von BezStR Otti schriftlich beantwortet.   

Die Bezv. Wieczorek-Hahn fragt nach, was die Abkürzung Kinv bedeutet und nach der Begründung der Bauverzögerungen für verschiedene Schulen.

BezStR Otti übergibt das Wort an Frau Häußler.Frau Häußler erklärt, dass diese Abkürzung für kommunales Investitionsprogramm stehe. Dieses Programm wurde bei der Senatsverwaltung für Finanzen aufgelegt. Das SSP endet in diesem Jahr, die Mittel müssen noch in diesem Jahr ausgegeben werden. Die Möglichkeit die Mittel auf Antrag „zu schieben“ besteht. Es konnten abgeschlossene Maßnahmen, die über diese Zeit (des SSP-Programms) hinausgehen, in das Programm Kinv angemeldet werden. Dadurch stehen Mittel zur Ausfinanzierung zur Verfügung. Die Bauverzögerung der Schule am Gartenfeld erklärt sich aus der Tatsache, dass Prozesse gegen Firmen geführt werden, die ihre Arbeit nicht, oder nur mit großer Verzögerung erledigt haben, so dass daraus Folgeschäden entstanden sind. Die Maßnahme an dieser Schule wurde in das SSP-Programm und das Kinv aufgeteilt.