Drucksache - 1715/XX  

 
 
Betreff: Maßnahmen aus dem Schulsanierungsprogramm (SchulSP)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bündnis '90 / Die Grünen 
Verfasser:Ahmadi / Gellert 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
18.03.2020    Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
13.05.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Schule und Inklusion Besprechung
24.06.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion      
28.10.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Hochbau und Liegenschaften Besprechung
28.09.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften im Ausschuss abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1715_XX Antwort vom 18.03.2020

1.Hat Spandau 2019 Maßnahmen aus dem SchulSP angemeldet bzw. abgerufen und ausgegeben?

1.1 Wenn ja, in welcher Höhe?

1.2 Wenn ja, wie viele und welche Maßnahmen wurden angemeldet? (Bitte einzeln aufführen.)

1.3 Wenn ja, wie viele und welche Maßnahmen wurden 2019 anhand von MItteln aus dem SchulSP umgesetzt? (Bitte einzeln aufführen.)

1.4 Wenn nein, warum nicht?

2. Wie viele und welche Maßnahmen im gegenständlichen Bereich wurden 2019 aus anderen Förderkulissen umgesetzt? (Bitte einzeln aufführen.)

3. Wurden bereitgestellte Mittel aus dem SchulSP im Jahr 2019 nicht angemeldet bzw. abgerufen oder verausgabt?

3.1 Wenn ja, in welcher Höhe?

3.2 Wenn ja, warum?

4. Waren geplante oder angedachte Maßnahmen im gegenständlichen Bereich durch 2019 nicht genehmigte, verausgabte bzw. nicht abgerufene Mittel betroffen oder aus anderen Gründen nicht umsetzbar?

4.1 Wenn ja, wie viele und welche?

4.2 Wenn ja, aus welchen Gründen? (Bitte einzeln aufführen.)

4.3 Wenn ja, wie und wann sollen die nicht umgesetzten Maßnahmen umgesetzt werden und wie sollen diese finanziert werden? (Bitte einzeln aufführen.)

5. Wie viele und welche Maßnahmen sind für das Jahr 2020 mit Mitteln aus dem SchulSP geplant?

6. Wie viele und welche von den für das Jahr 2020 im gegenständlichen Bereich geplanten Maßnahmen haben eine gesicherte Gesamtfinanzierung? (Bitte einzeln aufführen.)

7. Wie viele von den geplanten Maßnahmen hält das Bezirksamt für realistischerweise im Jahr 2020 vollständig umsetzbar? (Bitte einzeln aufführen.)

8. Wie hoch sieht das Bezirksamt den Sanierungsbedarf im gegenständlichen Bereich insgesamt und wofür?

 

 
 

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