Auszug - Informationsveranstaltung beim Hissen der Regenbogenfahne durchführen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 13
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1407/XX Informationsveranstaltung beim Hissen der Regenbogenfahne durchführen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
 
Wortprotokoll

Bezv. Leschewitz erläutert den Antrag.

 

Bezv. Beckmann erkundigt sich, um wieviele Veranstaltungen es sich handeln solle und welche Informationen gegeben werden sollen. Bezv. Leschewitz antwortet, es würde sich um eine Veranstaltung handeln. Beratungseinrichtungen sollen die Möglichkeit erhalten, über Hilfestellungen zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ zu informieren.

 

Bezv. Werner vertritt die Meinung für seine Fraktion, es würde ausreichend Informationen zum Thema geben. Er kündigt an, die AfD werde dem Antrag nicht zustimmmen.

 

Der Antrag wird bei Stimmengleichheit (dafür: 3x SPD, 1x FDP, 1x Linksfraktion; dagegen: 3x CDU, 2x AfD) abgelehnt.


 
 

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