Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Genehmigung von Protokollen - Protokoll der Haushaltsberatungen Tag 1, 02.09.2019 - Protokoll der Haushaltsberatungen Tag 2, 03.09.2019 - Protokoll der Haushaltsberatungen Tag 3, 04.09.2019 - Protokoll der 25. HPR-Sitzung, 05.09.2019    
Ö 3     Berichte der Beauftragten    
Ö 4     Bericht des Frauenbeirats    
Ö 5     Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung    
Ö 6     Stand der Haushaltswirtschaft    
Ö 7     Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft unserer Kinder!
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 8     Entwicklung des Gesamtkonzeptes zur Bürger/-innenbeteiligung jetzt starten mit einer Arbeitsgruppe
Enthält Anlagen
1055/XX  
Ö 9     Allianz für Mieterschutz
Enthält Anlagen
1056/XX  
Ö 10     Stelle einer/eines Antidiskriminierungsbeauftragten einrichten
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 11     Wir machen den Ratskeller fit für sinnvolle Nutzungen
1223/XX  
Ö 12     Trinkwasserspender für die Spandauer Bolzplätze
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 13     Informationsveranstaltung beim Hissen der Regenbogenfahne durchführen
1407/XX  
Ö 14     Klimanotstand in Spandau
1453/XX  
Ö 15     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 82164 (40.000,00€)
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 16     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306 Titel 51900 A02 (340.000,00€)
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 17     Genehmigung von weiteren Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3306 Titel 51900 A02 (1.300.000,00 €)
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 18     Genehmigung von weiteren Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3800 Titel 81279 A05 (30.000,00 €)
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 19     Genehmigung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3306 Titel 54010 A09 (53.500,00 €)
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 20     Zurverfügungstellung von Sondermitteln    
Ö 20.1     Antrag der "Serbisch-Deutsche-Gemeinde e.V." (XX-047)    
Ö 21     Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 22     Verschiedenes    
             
 
 

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