Auszug - Berichte der Beauftragten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 3
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Herr Lang, berichtet.

 

Bezirkliche Ebene

-          Die barrierefreie Zugänglichkeit der Zitadelle wird derzeit vorbereitet (Gehbahnen sind vorgesehen, die auch für Blinde und sehbedinderte Menschen zugänglich sein werden).

 

Landesebene

-          Der Berliner Beauftragte für Menschen mit Behinderung hat einen Aufruf gestartet, verbindlich Sachverständige für Barrierefreiheit einzuführen. Diese sollen zukünftig kontrollieren, ob die Vorschriften zum barrierefreien Bauen eingehalten werden.

 

-          Herr Lang hat an einem Treffen (06.11.2019) des Landesbeirates für Menschen mit Behinderung teilgenommen. Es wurde ein Konzept vorgeschlagen, wie in Zukunft mit Abweichungen  z. B. im Bereich vom barrierefreien Bauen umgegangen werden soll. Der Landesbeirat hat ein Klagerecht, das auf Grund der Ressourcenknappheit häufig nicht genutzt wird. Die bezirklichen Beiräte für Menschen mit Behinderung bieten ihre Hilfe an, um das Klagerecht wahrzunehmen.

 

Die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte, Frau Fischer-Rosendahl, berichtet.

 

Der November steht auch in diesem Jahr im Zeichen zahlreicher Aktionen zum Thema „Gegen Gewalt an Frauen und gegen häusliche Gewalt“.

 

Landesebene

-          Fr. Fischer-Rosendahl ist Mitglied an einem „Runden Tisch“ und vertritt dort die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in der Umsetzung der „Istanbul-Konvention“. Die dort gesetzten Ziele möchte sie auch versuchen, im Bezirk Spandau umzusetzen in Form eines Entwicklungskonzeptes „Gegen Gewalt an Frauen und gegen häusliche Gewalt“.

 

Bezirkliche Ebene

-          Im Bezirk Spandau gibt es bereits das Netzwerk „Gegen häusliche Gewalt“. Dieses Netzwerk soll berlinweit ausgeweitet werden.

 

-          Das Programm (18.11. – 30.11.2019) zum „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ wird vorgestellt und in Form eines Flyers verteilt.

 

-          Es wird an die Fahnenhissung vor dem Rathaus Spandau am 25.11.2019 erinnert.

 

-          Das Projekt „Kinderheldinnen für Spandau“ ist vor kurzem gestartet. Erwerbslose Menschen sollen in den Beruf der Erzieher/innen Einblick bekommen. Es soll mit diesem Projekt für den Beruf der Erzieherung/ des Erziehers geworben werden, um künftig für Berlin mehr ausgebildete Erzieher/innen gewinnen zu können.

 

-          Das Bündnis BBWA hat drei frauenspezifische Projekte im Bezirks Spandau gefördert.

 

-          Das  sich bereits im Aufbau befindende „Netzwerk für Alleinerziehende in Spandau“ wird voraussichtlich seine Arbeit im Jahr 2020 aufnehmen können.

 

-          Erste Projekte für den „Mädchen- und Frauen-März“ stehen bereits fest. Fr. Fischer informiert zu gegebener Zeit.


 
 

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