Auszug - Anmeldungen des Bezirks Spandau zum „Investitionsprogramm 2019 bis 2023“   

Bzbm Kleebank erläutert die Abstimmungsprozesse zum „Investitionsprogramm 2019 bis 2023“.

Herr Borchers kündigt an, dass vier Bürgerbeteiligungen eingegangen sind, die in der Abteilung Bau zu verorten sind.

Herr Spiza erläutert die vier Bürgerbeteiligungen:

-          Ausbau der Niederneuendorfer Allee

-          Ausbau des Straßenzuges Gatower Straße/Alt-Gatow von Zur Haveldüne bis Groß-Glienicker-Weg

-          Grundschule Am Windmühlenberg (Umbau und Erweiterung der Schulanlage – 2. Bauabschnitt)

-          Ausbau des Kladower Damms von Groß-Glienicker-Weg bis Ritterfelddamm

Auf Nachfrage von Herrn Haß wird zugesagt, dass die Petenten eine Mitteilung der Stellungnahme der Finanzabteilung erhalten.

Bzbm Kleebank erläutert, dass der Betrag von 17.000,- €, der für das Jugend-/Sporthaus auf dem Gelände der Hans-Carossa-Schule vorgesehen ist, für einen geplanten Neubau zu gering ist und die Umsetzung daher unrealistisch sei. Er em-pfiehlt, über diesen Betrag nicht abzustimmen. Es handelt sich hier nicht um eine investive Maßnahme. Der Bzbm appelliert an den JHA, für die Finanzierung andere Wege zu suchen und von einer Finanzierung aus dem Investitionsprogramm Abstand zu nehmen.

Der Antrag zur Drucksache 1207/XX wird vom Ausschuss einstimmig angenommen.