Auszug - Verschiedenes  

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU betr.: Transparenz durch Mängelmeldesystem ermöglichen - Drucksache Nr. 0946/XX - in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018 zur gemeinsamen Beratung mit den Ausschüssen Hochbau und Liegenschaften sowie Schule und Inklusion überwiesen wurde. Hierzu ist ein Sitzungstermin zu finden.

Bezv. A. Meißner und Bezv. Beckmann weisen darauf hin, dass dieser Antrag am 01.10.2018 im Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften bereits besprochen wurde. In diesem Zusammenhang erhielten die Ausschussmitglieder die Information, dass es dafür ein Programm gibt.

Bezv. A. Meißner spricht sich dafür aus, keine gemeinsame Sitzung durchzuführen.

An der Diskussion beteiligen sich BzBm Kleebank, die Bezirksverordneten Haß, A. Meißner, Beckmann, Werner und L. Leschewitz.

Die Mitglieder des Ausschusses verständigen sich einstimmig darüber, den Antrag an die BVV zurück zu überweisen mit dem Ziel der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften sowie des Ausschusses für Schule und Inklusion.

Somit ist eine gemeinsame Sitzung nicht erforderlich.