Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen    
Ö 3  
Berichte der Beauftragten    
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats    
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung    
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft    
Ö 7  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen (BVG) - in 9. BVG-Sitzung am 19.09.2017 Nichtzuständigkeit festgestellt - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Schule und Inklusion zur Mitberatung überwiesen - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018    
Ö 8  
Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 9  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden (Antrag der Fraktion der FDP vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 10  
Mehr Sitzbänke im Münsinger Park und Spektepark (Antrag der Fraktion der SPD vom 04.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 11  
Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 12  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet (Antrag der Fraktion der AfD vom 12.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 13  
Den Willen zum Frieden offen bekunden (Antrag der Linksfraktion vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 14  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700, Titel 63621 T (119.500,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 16.08.2018) - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018
Enthält Anlagen
0897/XX  
Ö 15  
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3800, Titel 73825 (500.000,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 25.07.2018) - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 16  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800, Titel 82164 (80.000,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 16.08.2018) - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018
Enthält Anlagen
0905/XX  
Ö 17  
Videoüberwachung (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 25.04.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 18     Zurverfügungstellung von Sondermitteln    
Ö 18.1  
XX-032 Antrag vom 04.06.2018 Dialog, Integration und Bildung (DIB) e. V. Projekt: Bildung fördern - Toleranz steigern! beantragte Summe: 2.668,28 €    
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bürgerhaushalt 2017    
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 21  
Verschiedenes    
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Anregung 2019-0020 zum Bürgerhaushalt 2018 - Entscheidung des Ausschusses HPR über ggf. Mitberatung eines Fachausschusses - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen