Auszug - Änderung der Geschäftsordnung hier: Anlage zur Geschäftsordnung zu 1. Grundsätzliches zu Sondermitteln  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 27.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 21:10 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1870/XIX Änderung der Geschäftsordnung
hier: Anlage zur Geschäftsordnung zu 1. Grundsätzliches zu Sondermitteln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GeschäftsordnungsausschussGeschäftsordnungsausschuss
Verfasser:K o z a 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Die 1. Anlage zur Geschäftsordnung ist dem aktuellem Verfahren im Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung (HPR) über die Vergabe von Sondermitteln anzupassen.

Die Änderung beinhaltet, dass die bisherigen Buchstaben c) und d) zu 1. entfallen, so dass die 1. Anlage zur Geschäftsordnung wie folgt lautet:

 

  1. Grundsätzliches zu Sondermitteln

    a) Weihnachtsfeiern:

    Förderbetrag:   250,00 €


    b) Unterstützung von Festschriften u.Ä.:

    „richtig“ runde Jubiläen (10, 25, 50, 75, 100 Jahre…)

 
 

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