Drucksache - 1870/XIX  

 
 
Betreff: Änderung der Geschäftsordnung
hier: Anlage zur Geschäftsordnung zu 1. Grundsätzliches zu Sondermitteln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GeschäftsordnungsausschussGeschäftsordnungsausschuss
Verfasser:K o z a 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.06.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
BE GOA v. 09.05.2016

Die 1. Anlage zur Geschäftsordnung ist dem aktuellem Verfahren im Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung (HPR) über die Vergabe von Sondermitteln anzupassen.

Die Änderung beinhaltet, dass die bisherigen Buchstaben c) und d) zu 1. entfallen, so dass die die 1. Anlage zur Geschäftsordnung wie folgt lautet:

 

  1. Grundsätzliches zu Sondermitteln

    a) Weihnachtsfeiern:

    Förderbetrag:                             250,00 ?


    b) Unterstützung von Festschriften u.Ä.:

    "richtig" runde Jubiläen (10, 25, 50, 75, 100 Jahre.)

 

einstimmig

  
 

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