Auszug - Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.08.2015) - überwiesen in der 46. BVV am 16.09.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie als 3. Zwischenbericht angesehen   

Bezv. Apel-Sielemann äußert, dass Seitens der Fraktion der GAL Besprechungsbedarf zu dieser Vorlage besteht. Des Weiteren wird darum gebeten, dass der Migrationsbeauftragte des Bezirkes sich mit den Kollegen aus den anderen Bundesländern in Verbindung setzt, um nachzufragen, wie die Wahlen dort durchgeführt werden.

BzBm Kleebank erklärt, dass die Abfragung der anderen Bundesländer durchgeführt werden kann und das Ergebnis dem Ausschuss vorgelegt wird.

Die Vorlage wird als 3. Zwischenbericht von den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnis genommen.