Auszug - Kältehilfe ab dem Winter 2014/15 (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.03.2014) - überwiesen in der 30. BVV am 19.03.2014 - vertagt in der 24. Sitzung am 14.05.2014 - Beschlussempfehlung in der 25. Sitzung am 18.06.2004 - rücküberwiesen in der 34. BVVam 02.07.2014 gem. § 24 (5) GO  

BzStR Bewig führt aus, dass in der heute stattgefundenen Bezirksstadträtesitzung der Eindruck entstand, dass dieses Thema nicht gesamtstädtisch unterschätzt wird. Die Senatsverwaltung ist sehr aktiv in der Frage, wie berlinweit genügend Kältehilfeplätze  sichergestellt werden können. Nach Erhebungen wird von etwa 500 Plätzen ausgegangen, die von der Senatsverwaltung gesichert zugesagt werden.

Bezv. Anders äußert, dass aufgrund der Informationen des Stadtrates und die über den Bedarf zur Verfügung stehenden Plätze, der Antrag im Namen der Fraktion der CDU abgelehnt wird.

An der weiteren Erörterung beteiligen sich BzStR Bewig, die Bezv. Höhne und Kessling.

Der Antrag wird mit 5 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU und 1 Bezv. der Fraktion Piraten) angenommen.