Auszug - Rücknahme der Tempo 30 - Anordnungen in der Wilhelmstraße und im Magistratsweg (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011)  

 
 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 18.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 21:34 Anlass: außerordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2677/XVIII Rücknahme der Tempo 30 - Anordnungen in der Wilhelmstraße und im Magistratsweg
(Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Beschluss

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das in der Wilhelmstraße unter Bezug der Beantwortung unserer Großen Anfrage mit der Drucksachennummer 2633/XVIII vom 20

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das in der Wilhelmstraße unter Bezug der Beantwortung unserer Großen Anfrage mit der Drucksachennummer 2633/XVIII vom 20.01.2011, die Anordnung von Tempo 30 zurückgenommen wird, denn die zuständige Senatsverwaltung unterläuft sonst ihren eigenen Vorgaben, auf Haupt- und Haupterschließungsstraßen Tempo 30 nicht anzuordnen.


  Beschluss: 14.09.2011 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 25.01.2012 realisiert Verantwortlich:
Bezirksamt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.11.2011  
Vermerk:

 
 

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