Drucksache - 2677/XVIII  

 
 
Betreff: Rücknahme der Tempo 30 - Anordnungen in der Wilhelmstraße und im Magistratsweg
(Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
10.05.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vertagt   
21.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.09.2011 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag FDP v. 14.02.2011
BE BAU v. 21.06.2011
Vorl. z.K. v. 21.12.2011
Anl. z. Vorl. z.K. v. 21.12.2011
Abschluss-Version gem. Beschluss v. 13.07.2016 zur Drks.Nr. 1899/XIX
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das in der Wilhelmstr

Das Bezirksamt ist auftragsgemäß an die Verkehrslenkung Berlin -VLB- als zentrale Straßenverkehrsbehörde herangetreten mit dem Ersuchen, die Anordnungen zur Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Wilhelmstraße aufzuheben.

 

Die Stellungnahme der VLB liegt dem Bezirksamt bereits vor, sie ist als Anlage beigefügt.

 

 

Berlin-Spandau, den 21.12.2011

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

5 Gegenstimmen

 

Begründung:

 

  
 

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