Auszug - Pilotprojekt zur Abschaffung der Straßenlandsondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel in Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010) - überwiesen in der 36. BVV - Sitzung am 24.02.2010 - Mitberatung des Ausschusses Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vom 15.03.2011  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2101/XVIII Pilotprojekt zur Abschaffung der Straßenlandsondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel in Spandau
(Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Nach der Diskussion, an der sich die Bezv

 

Nach der Diskussion, an der sich die Bezv. Dr. Lange, Beckmann, Julius, Juchem und Höhne beteiligen, wird der Antrag mit 1 Gegenstimme (Bezv. der Fraktion der FDP) abgelehnt.

 


  
 

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