Auszug - Müllabwurfanlagen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011)  

 
 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 27.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 22:06 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2650/XVIII Müllabwurfanlagen
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Betrieb vorhandener Müllabwurfanlagen weiterhin zu genehmigen, auch wenn in diesen eine Mülltrennung nicht erfolgen kann, aber gewährleistet ist, dass eine Wertstoffsammlung außerhalb der Wohngebäude erfolgen kann

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Betrieb vorhandener Müllabwurfanlagen weiterhin zu genehmigen, auch wenn in diesen eine Mülltrennung nicht erfolgen kann, aber gewährleistet ist, dass eine Wertstoffsammlung außerhalb der Wohngebäude erfolgen kann. Wegen des Brandschutzes müssten den Grundstückseigentümern gegebenenfalls entsprechende Auflagen erteilt werden.


  Beschluss: 23.03.2011 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 13.07.2016 realisiert Verantwortlich:
Bezirksamt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 01.06.2011  
Vermerk:

 
 

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