Drucksache - 2650/XVIII  

 
 
Betreff: Müllabwurfanlagen
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.01.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
15.02.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.03.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag PANTHER v. 10.01.2011
BE BAU v. 15.02.2011
Abschluss-Version gem. Beschluss v. 13.07.2016 zur Drks.Nr. 1899/XIX
Das Bezirksamt wird beauftragt, den Betrieb vorhandener Müllabwurfanlagen weiterhin zu genehmigen, auch wenn in diesen eine Mülltrennung nicht erfolgen kann, aber gewährleistet ist, dass eine Wertstoffsammlung außerhalb der Wohngebäude erfolgen kann

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Betrieb vorhandener Müllabwurfanlagen weiterhin zu genehmigen, auch wenn in diesen eine Mülltrennung nicht erfolgen kann, aber gewährleistet ist, dass eine Wertstoffsammlung außerhalb der Wohngebäude erfolgen kann. Wegen des Brandschutzes müssten den Grundstückseigentümern gegebenenfalls entsprechende Auflagen erteilt werden.

einstimmig

einstimmig

  
 

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