Auszug - Antrag der Fraktion der CDU vom 12.02.2010 betr. Bescheiderklärer für das JobCenter - überwiesen in der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 35. Sitzung am 17.03.2010  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
TOP: Ö 4
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:08 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2095/XVIII Bescheiderklärer für das JobCenter
(Antrag der Fraktion der CDU vom 12.02.2010)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUSoziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Verfasser:S c h w e n d k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
In der Diskussion, an der sich BzStR Matz, die Bezv

 

Bezv. Ortlepp begründet die Ablehnung des Antrages.

 

Die Nachfragen des Bezv. Meißner werden von BzStR Matz beantwortet.

 

In der Diskussion, an der sich BzStR Matz, die Bezv. Meißner, Beckmann, Höhne und Schwendke beteiligen, wird auf Wunsch des Bezv. Meißner die Sitzung von 17:40 bis 17:50 Uhr unterbrochen.

 

Nach der Sitzungsunterbrechung wird auf Vorschlag des Bezv. Meißner der Antrag durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt angesehen und mit 1 Gegenstimme (Fraktion der GAL) angenommen.


  
 

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