Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Hochbau und Liegenschaften
Datum: Mo, 28.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung der Protokolle der 15. Sitzung am 14.05.2018 16. Sitzung am 25.06.2018 17. Sitzung am 22.08.2018 18. Sitzung am 03.09.2018      
Ö 3     B.-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 20. BVV Sitzung am 04.07.2018 zuständigkeitshalber auf Beschluss des Ausschusses für Schule und Inklusion zur Mitberatung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 20. Sitzung HoL am 01.10.2018 - vertagt in der 21. Sitzung HoL am 12.11.2018
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 4     Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV Sitzung am 04.07.2018 unter Mitberatung der Ausschüsse für Bauen, Verkehr und Grünflächen und Schule und Inklusion - vertagt in der 20. Sitzung HoL am 01.10.2018 - vertagt in der 21. Sitzung HoL am 21.11.2018 (Es liegt noch keine Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion vor.)
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 5     Livestream der BVV (Vorlage - zur Kenntnisnahme - 1 Zwischenbericht vom 14.08.2018) - überwiesen in der 21. BVV Sitzung am 12.09.2018 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 21. Sitzung HoL am 12.11.2018  
Enthält Anlagen
0740/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Geschäftsordnungsausschuss überwiesen.

   
    11.06.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 21.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Vorstand der BVV die Voraussetzungen für eine audiovisuelle Direktübertragung im Internet von öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zu schaffen. Dabei sollen folgende Kriterien berücksichtigt werden:

 

1. Die Persönlichkeitsrechte der im BVV-Saal Anwesenden sind zu respektieren.

2. Eine ausreichende Bild- und Tonqualität ist sicherzustellen.

3. Die Nutzung des Live-Streams soll benutzerfreundlich und das Aufrufen der Plattform möglichst barrierefrei sein.

4. Kommerzielle Dienstanbieter sind auszuschließen.

5. Proprietäre Technologien sind zu vermeiden.

6. Auf die bereits gewonnenen Erfahrungen mit ähnlichen Initiativen in anderen Bezirken (u. a. Reinickendorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf) soll zurückgegriffen werden.

 

Das Livestream-Angebot ist nach einem Jahr im Hinblick auf Kosten, Nutzung und Praktikabilität zu evaluieren.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.10 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.08.2018 in den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften überwiesen.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.3 - überwiesen
   
   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6     Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft unserer Kinder! (Antrag der Fraktion der FDP vom 05.11.2018) - überwiesen in der 23. BVV Sitzung am 21.11.2018 zur Mitberatung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 7     Wir machen Spandau fit für die Zukunft - Arbeitsplatz Rathaus (Antrag der Fraktion der FDP vom 19.11.2018) - überwiesen in der 24. BVV Sitzung am 05.12.2018 zur Mitberatung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
1081/XX  
Ö 8     Wir machen Spandau fit in der Bildung II - leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.10.2018) - überwiesen in der 23. BVV Sitzung am 21.11.2018 auf Antrag der Fraktion der CDU und als 1. Zwischenbericht angesehen  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 9     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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