Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung      
Ö 3     Bauen      
Ö 3.1  
Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion v. 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  
Enthält Anlagen
 0662/XX  
Ö 3.2  
P&R-Parkplätze ausbauen (Antrag der Fraktion der AfD v. 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  
Enthält Anlagen
 0685/XX  
Ö 3.3  
Wort halten: unnötige finanzielle Belastung der Anwohner in der Hauptstraße verhindern (Antrag der Fraktion der FDP v. 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  
Enthält Anlagen
 0749/XX  
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
Fußgängerübergang Seegefelder Straße 160/167 (Antrag Senioren v. 17.01.2018) - überwiesen in der 018. BVV-Sitzung am 25.04.2018  
Enthält Anlagen
 0754/XX  
Ö 4.3  
Schutz für Radfahrer/-innen auf der Streitstraße (Antrag Senioren v. 02.03.2018) - überwiesen in der 018. BVV-Sitzung am 25.04.2018  
Enthält Anlagen
 0756/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.
   
    15.05.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob und wie eine durchgängige Schutzspur für Radfahrende auf der gesamten Länge der Streitstraße eingerichtet werden kann.
   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.4  
Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen v. 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  
Enthält Anlagen
 0668/XX  
Ö 4.5  
Testbetrieb - Mehr Sicherheit durch 3D-Zebrastreifen - (Antrag der Fraktion der FDP v. 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  
Enthält Anlagen
 0746/XX  
Ö 4.6  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen (Antrag der Fraktion Bü‘90/Die Grünen v. 22.05.2017) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 (über den Ausschuss für BüO) - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  
Enthält Anlagen
 0244/XX  
Ö 5     Grünflächen      
Ö 5.1  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 15.01.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018 über den Ausschuss für UuN - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  
Enthält Anlagen
 0607/XX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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