Auszug - Schaffung von öffentlichen Grillplätzen (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 15.01.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018 über den Ausschuss für UuN - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  

Der Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen wird von Bezv. Wieczorek-Hahn begründet.

Bezv. Anders schlägt im Namen der Fraktion der SPD vor, den Antrag als Prüfantrag zu formulieren.

In der Diskussion, an der sich die Bezirksverordneten Unger, Christ, Liedtke, Wieczorek-Hahn und Koza sowie die Bürgerdeputierten Sperlich und Grosse beteiligen, werden die gegensätzlichen Standpunkte ausgetauscht.

Der Ausschuss kommt bei 6 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) und 1 Enthaltung (Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) überein, den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen.

Der BVV wird folgende Beschlussempfehlung vorgelegt:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob ein oder mehrere öffentliche Grillplätze in Spandau eingerichtet werden können.