Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 09.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:59 - 19:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Bürgersaal
Ort: im Rathaus Spandau, 2. Stock

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches (Teil 1)      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Sanierung Carlo-Schmid-Aula  
Enthält Anlagen
1058/XIX  
Ö 2.2  
Wiederherstellung Blindenrundwanderweg  
1046/XIX  
Ö 2.3  
Mehr Reinigungskräfte für Schulen  
1059/XIX  
Ö 2.4  
Mehr Sicherheit durch Licht  
1051/XIX  
Ö 2.5  
Busangebote in Spandau verbessern  
1060/XIX  
Ö 2.6  
Geschwindigkeitsbegrenzung vor Schulen und Kindertagesstätten  
1053/XIX  
Ö 2.7  
Geschwindigkeitseinschränkungen vor Schulen  
1061/XIX  
Ö 2.8  
Verkehrssicherheit und Leichtigkeit von Rad- und Fußverkehr erhöhen und damit diese beiden Verkehre fördern zwischen Falkenseer Platz und Seegefelder Straße sowie Stabholzgarten und Falkenseer Platz  
1055/XIX  
Ö 2.9  
Fenster Carlo-Schmid-Oberschule sanieren  
Enthält Anlagen
1062/XIX  
Ö 2.10  
Reinigung eines Denkmals  
1042/XIX  
Ö 2.11  
Beleuchtungskonzept für den Neustädter Koeltzepark  
1044/XIX  
Ö 2.12  
Verstärkung der Omnibuslinien 136 und 236  
1045/XIX  
Ö 2.13  
Tempo-30 Zonen vor Schulen vereinheitlichen - Sicherheit für Spandauer Schüler verbessern!  
Enthält Anlagen
1047/XIX  
Ö 2.14  
Bezirkliche Verwaltungsstrukturen in den Lehrplan der Spandauer Schulen aufnehmen  
1048/XIX  
Ö 2.15  
Sicherheit und Datenschutz - Netzprojekte für Spandauer Schulen  
1052/XIX  
Ö 2.16  
Fußgängerbrücke über den Nordhafenkanal  
1049/XIX  
Ö 2.17  
Schule 2.0 - Medienkompetenz fördern  
1056/XIX  
Ö 3     Große Anfragen      
Ö 3.1  
Spandauer Weihnachtsmarkt  
1050/XIX  
Ö 3.2  
Parkeisenbahn in Hakenfelde am Waldspielplatz  
1054/XIX  
Ö 3.3  
Schnee- und Eisbeseitigung auf dem Parkplatz des Ev. Waldkrankenhauses  
1057/XIX  
Ö 4     Geschäftliches (Teil 2)      
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5.1  
Quereinsteiger im Spandauer Schuldienst  
Enthält Anlagen
0964/XIX  
    26.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 19.3 - schriftlich beantwortet
    Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Anfrage schriftlich vom Bezirksamt beantwortet

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Anfrage schriftlich vom Bezirksamt beantwortet.

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD wird die schriftliche Beantwortung in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen

Auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD wird die schriftliche Beantwortung in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.

   
    13.05.2014 - Bildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   
   
    14.10.2014 - Bildung und Kultur
    Ö 7 - vertagt
   
   
    11.11.2014 - Bildung und Kultur
    Ö 7 - beantwortet
   
Ö 6     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den TSV Spandau 1860 e. V. (XIX-049)  
1063/XIX  
Ö 6.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für die Gesellschaft Die Brücke gGmbH, Verbund betreutes Wohnen (XIX-051)  
1065/XIX  
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 7.1  
Tempo 30 "Am Kiesteich" beseitigen  
Enthält Anlagen
0512/XIX  
Ö 7.2  
Instandsetzung der Fahrradwege zwischen Spandau und Berlin
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 7.3  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen II  
Enthält Anlagen
0638/XIX  
Ö 7.4  
Beschleunigung des ÖPNVs in Spandau  
0904/XIX  
Ö 7.5  
Barrierefreie Gestaltung der Übergänge zwischen den Verkehrsmitteln des ÖPNV am Rathaus Spandau
0907/XIX  
Ö 8     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 8.1  
Freier Zugang zur Altstadt Spandau  
0981/XIX  
Ö 9     Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses      
Ö 9.1  
Kitastandort am Kladower Damm erhalten!
0225/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung      
Ö 10.1  
Spielplatzkommission auf die Bezirksamts-Webseite
0533/XIX  
Ö 10.2  
Benennung "Sternbergpromenade"  
Enthält Anlagen
1040/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 11.1  
Jobcenter: Rückkehr zum gesetzeskonformen Vorgehen bei attestierter Arbeitsunfähigkeit  
0529/XIX  
Ö 11.2  
Zusätzliche Gelder für lange Zeit arbeitslos gemeldete Personen für Qualifizierungen einsetzen  
0972/XIX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen      
Ö 12.1  
Erstaufnahmeeinrichtung im Bezirk absichern
Enthält Anlagen
0757/XIX  
Ö 12.2  
Bürokratische Hürden abbauen, Verwaltung entlasten: Krankenversicherungs-Chipkarten für Asylbewerber/-innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
0934/XIX  
Ö 13     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 14     Berufung      
Ö 14.1  
Berufung eines beratenden Mitglieds und eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss nach § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG  
1041/XIX  
Ö 15     Dringliche Wahl      
Ö 15.1  
Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt Spandau 2 (Ortsteile "Hakenfelde" Radeland - Wasserstadt - teilweise Neustadt und "Falkenhagener Feld" Radelandstr. - Kisselnallee - Falkenseer Chaussee - Siegener Str. - Netphener Weg - An der Kappe - Zeppelinstr. - Seegefelder Str. - Seegefelder Weg - Stadtgrenze)  
1066/XIX  
Ö 16     Wahl      
Ö 16.1  
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
1043/XIX  
Ö 17     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 18     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 18.1  
Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay  
0365/XIX  
Ö 18.2  
Golf Driving Range in Staaken unterstützen  
0874/XIX  
Ö 18.3  
Einkaufszentrum Pichelsdorf  
1025/XIX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 19.1  
Kündigungen an der Musikschule Spandau vermeiden  
0721/XIX  
Ö 19.2  
Honorarkräfte an den Musik- und Volkshochschulen sind unverzichtbar!  
0732/XIX  
Ö 19.3  
Ausführungsvorschriften Honorare für Musikschulen korrigieren  
0787/XIX  
Ö 20     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 20.1  
Erweiterung des Parkverbots in der Straße Am Pichelssee  
0829/XIX  
               
 
 

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