Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (Generationen-BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (Generationen-BVV)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:15 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Geschäftliches (Teil 1)      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Auflösung der provisorischen Parkfläche am "Lindenufer"  
0654/XIX  
Ö 2.2  
Effizienter Einsatz der BVG-Busse  
0656/XIX  
Ö 2.3  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern  
0655/XIX  
Ö 2.4  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments im Bezirk Spandau  
Enthält Anlagen
 0658/XIX  
Ö 2.5  
Busspuren verbessern  
0652/XIX  
Ö 3     Große Anfrage      
Ö 3.1  
Erinnerung zum Antrag Drks.-Nr. 0208/XIX vom 14.03.2012 (Beleuchtung des Fußgängerüberweges in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße)  
0653/XIX  
Ö 4     Geschäftliches (Teil 2)      
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5.1  
Denkmalschutz in Spandau  
Enthält Anlagen
 0636/XIX  
Ö 5.2  
Glücksspielhallen in Spandau  
Enthält Anlagen
 0640/XIX  
Ö 6     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Neues Raumkonzept für VetLeb  
0659/XIX  
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 7.1  
Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken  
0450/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und Schulkinder das Überqueren der Straße im Bereich des verlängerten Brunsbütteler Damms (Höhe Brunsbütteler Damm 409) sicherer gestaltet werden kann

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und Schulkinder das Überqueren der Straße im Bereich des verlängerten Brunsbütteler Damms (Höhe Brunsbütteler Damm 409) sicherer gestaltet werden kann. Hierbei sollte ein besonderes Augenmerk auf die rechtzeitige Erkennbarkeit der dortigen Lichtzeichenanlage durch Autofahrer gelegt werden.
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.13 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 10.01.2013 in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    19.02.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.7 - vertagt
   
   
    19.03.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10

1

 

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.01.2013 ist als Zwischenbericht anzusehen.
Ö 7.2  
Aufstellung von Fahrradständern - Radfahren attraktiver machen
Enthält Anlagen
 0598/XIX  
Ö 8     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 8.1  
Bildungs- und Teilhabepaket an Spandauer Schulen ausbauen
0462/XIX  
Ö 9     Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses      
Ö 9.1  
Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen  
0622/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen      
Ö 10.1  
Katastrophenschutz sicherstellen - Meldepflicht gegenüber den lokalen Behörden bei Transporten mit radioaktiv belasteten Gütern
0487/XIX  
Ö 10.2  
Ehrenamtszentrum schaffen
0566/XIX  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 12     Vorlage - zur Beschlussfassung -      
Ö 12.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 73808 (50.000,00 €)  
0657/XIX  
Ö 13     Feststellungen      
Ö 14     Abberufung / Berufung      
Ö 15     Dringliche Wahl      
Ö 16     Wahl      
Ö 17     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 18     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 18.1  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet
0151/XIX  
Ö 18.2  
Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite  
0247/XIX  
Ö 18.3  
Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes
0539/XIX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 19.1  
Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay  
0365/XIX  
Ö 19.2  
Denkmalschutz: Beteiligung der zuständigen Fachabteilungen sicherstellen - mangelnde Kommunikation wie beim Abriss der letzten Baracke des Auswandererbahnhofes ausschließen  
0395/XIX  
Ö 19.3  
Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow  
0423/XIX  
Ö 20     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 20.1  
Spendenwerbeaktion für Spandauer Schulen entwickeln (Antrag der Fraktion der CDU vom 27.09.2010)  
2473/XVIII  
Ö 20.2  
"Lernen" lernen  
0548/XIX  
Ö 21     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 22     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
Ö 22.1  
"Gesundheitskonferenz 2013: Gesund aufwachsen in Spandau"  
0516/XIX  
Ö 22.2  
Erhalt des Mobilitätshilfedienstes für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderungen in der bewährten Form  
0554/XIX  
               
 
 

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