Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement

Bezeichnung:	öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium:	Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum:	Di, 16.06.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 17:20	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Geschäftliches
Ö 2			Genehmigung der Protokolle der 14., 16. - 20., der 22. und der 27. - 30. Sitzung
Ö 3			Qualität des öffentlichen Bauens in den Bezirken erhalten (Positionspapier der Leiterinnen und Leiter des Hochbaus der Berliner Bezirke; verteilt in der 30. Sitzung am 19.05.2009 - Gesprächsbedarf bitte vorab anmelden)
Ö 4			Antrag - Senioren vom 16.03.2009 betr.: Zugänglichkeit der Fernbahnsteige - überwiesen aus der 27. BVV am 06.05.2009 auf Antrag der Fraktion PANTHER - vertagt in der 30. Sitzung am 19.05.2009			1618/XVIII
Ö 5			Antrag - Senioren vom 17.03.2009 betr.: Geschwindigkeitsbeschränkung am Rohrdamm - überwiesen aus der 27. BVV am 06.05.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP - vertagt in der 30. Sitzung am 19.05.2009			1620/XVIII
Ö 6			Antrag der Fraktion der SPD vom 04.05.2009 betr.: Freie Fahrt für freie Radfahrer/-innen ... im Tharsanderweg - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 - vertagt in der 30. Sitzung am 19.05.2009			1665/XVIII
Ö 7			Antrag der Fraktion der GAL vom 04.05.2009 betr.: Tempo 30 auf der Insel Eiswerder - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 - vertagt in der 30. Sitzung am 19.05.2009			1644/XVIII
Ö 8			Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP vom 11.05.2009 betr.: Besucher und Mitarbeiter des Seniorenklubs Südpark schützen! - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP			1684/XVIII
Ö 9			Antrag der Fraktion der SPD vom 04.05.2009 betr.: Straßenausbaubeitragsgesetz: Keine Blockade von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU			1671/XVIII
Ö 10			Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.04.2009 betr.: Bürgerservice verbessern II! - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP sowie auf Antrag der Fraktionen der FDP und SPD = Zwischenbericht (Anm.: Zugleich Überseisungin den Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform auf Antrag der Fraktion der SPD)			1175/XVIII
Ö 11			Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.04.2009 betr.: Entwicklungsperspektiven für die Wilhelmstadt (III) - mehr Verkehrssicherheit in der Jägerstraße - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 auf Antrag der Fraktion PANTHER sowie Zwischenbericht (Anm.: Zugleich Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben auf Antrag der Fraktion der FDP)			1362/XVIII
Ö 12			Fahrradverkehr (Anmeldungen bitte nach Möglichkeit bis Freitag vor der Sitzung an den Ausschussvorsitzenden)
Ö 13			Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 14			Verschiedenes

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
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	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
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Bezirksamt Spandau

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