Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 08.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 2. und der 9. bis 20. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 2.2  
Jahresabschluss 2007      
Ö 5  
Hilfen zur Erziehung - aktueller Sachstand      
Ö 9     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 9.1  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.04.2008 betr. alle sind gleich in der Verwaltung - "Charta der Vielfalt" auch im Spandauer Bezirksamt - überwiesen in der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der GAL - Zwischenbericht -  
Enthält Anlagen
 0892/XVIII  
Ö 3     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 3.1  
Brief des Fördervereins Heerstraße Nord e. V.      
Ö 3.2  
Umgang mit Nachfragen des Ausschusses (Abfrage der Positionen der Fraktionen)      
Ö 3.3  
Überarbeitung des Merkblattes über die Vergabe von Sondermitteln durch die BVV Spandau      
Ö 3.4  
XVIII - 042 Initiativgruppe 750 Jahre Gatow      
Ö 3.5  
XVIII - 063 Senioren Freunde      
Ö 3.6  
XVIII - 066 Arbeitskreis Spandauer Künstler Berlin e. V.      
Ö 3.7  
XVIII - 067 Verein der Ehemaligen der MBO      
Ö 4  
Moderne Finanzbeziehungen für Berlin      
Ö 6  
Erarbeitung einer Stellungnahme des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung zum Antwortschreiben des Senats, zitiert in der Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.11.2007 betr. Vorfahrt für Spandau - Drks. Nr. 0544/XVIII - (Entwurf wirdrechtzeitig vor dem nächsten Ausschuss nachgereicht)      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 18.02.2008 betr. Zitadelle für alle II - Einführung eines eintrittsfreien Tages - überwiesen in der 14. BVV am 27.02.2008 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 0898/XVIII  
Ö 7.2  
Antrag der Fraktion der SPD vom 14.04.2008 betr. Schulungen für Führungsgespräche der leitenden Bezirksamtsbeschäftigten - überwiesen in der 16. BVV am 23.04.2008  
Enthält Anlagen
 0991/XVIII  
Ö 8     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 8.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3330, Titel 68473 T  
Enthält Anlagen
 0956/XVIII  
Ö 8.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 68638 T  
Enthält Anlagen
 0957/XVIII  
Ö 8.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 4212, Titel 738 03  
Enthält Anlagen
 0970/XVIII  
Ö 8.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3711, Titel 427 01 und 511 40 A05  
Enthält Anlagen
 1029/XVIII  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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