Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 3.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
0011/XX  
Ö 3.3  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 3.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken  
1067/XIX-29  
Ö 3.5  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung des Härtefallfonds Schulmittagessen vertagt am: 26.04.2017 und 09.05.2017      
Ö 3.6  
Unterstützung des Centre Talma  
0329/XX  
Ö 3.7  
Sporthallen im Winter für Familien öffnen
0248/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich von Oktober bis einschließlich März Turnhallen, die nicht von Vereinen genutzt werden, sonntags für Familien mit Kindern betretbar und nutzbar zu machen.

 

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich von Oktober bis einschließlich März Turnhallen, die nicht von Vereinen genutzt werden, sonntags für Familien mit Kindern betretbar und nutzbar zu machen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Sportausschuss (Mitberatung)

 

   
    16.05.2017 - Sportausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich von Oktober bis einschließlich März Turnhallen, die nicht von Vereinen genutzt werden, sonntags für Familien mit Kindern betretbar und nutzbar zu machen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Kooperation mit Vereinen und dem Bezirkssportbund einzusetzen, um jährlich von Oktober bis einschließlich März Sporthallen, die nicht anderweitig genutzt werden, für Familien mit Kindern betretbar und nutzbar zu machen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)    dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jährlich von Oktober bis einschließlich März Turnhallen, die nicht von Vereinen genutzt werden, sonntags für Familien mit Kindern betretbar und nutzbar zu machen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Kooperation mit Vereinen und dem Bezirkssportbund einzusetzen, um jährlich von Oktober bis einschließlich März Sporthallen, die nicht anderweitig genutzt werden, für Familien mit Kindern (auch an Wochenenden) betretbar und nutzbar zu machen.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

 

-Herr Dr. Lühmann lässt über Dringlichkeit der Drucksache abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für eine Kooperation mit Vereinen und dem Bezirkssportbund einzusetzen, um jährlich von Oktober bis einschließlich März Sporthallen, die nicht anderweitig genutzt werden, für Familien mit Kindern (auch an Wochenenden) betretbar und nutzbar zu machen.

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

Ö 3.8  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden"  
0173/XX  
Ö 3.9  
Dokumentenprüfgeräte jetzt  
0135/XX  
Ö 4  
Verfahrensfestlegungen zur Beratung des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019: Zuordnung der Abteilungen auf die Sitzungstage der 1. Lesung (06.07.2017 und 13.07.2017)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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