Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 3.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
0011/XX  
Ö 3.3  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 3.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken  
1067/XIX-29  
Ö 3.5  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung des Härtefallfonds Schulmittagessen vertagt am: 26.04.2017 und 09.05.2017      
Ö 3.6  
Unterstützung des Centre Talma  
0329/XX  
Ö 3.7  
Sporthallen im Winter für Familien öffnen
0248/XX  
Ö 3.8  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden"  
0173/XX  
Ö 3.9  
Dokumentenprüfgeräte jetzt  
0135/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

Erledigung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/FDP/Linke)     dagegen: 2 (AfD)     Enthaltung: 0

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.9 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

erledigt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 4  
Verfahrensfestlegungen zur Beratung des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019: Zuordnung der Abteilungen auf die Sitzungstage der 1. Lesung (06.07.2017 und 13.07.2017)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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