Drucksache - 0011/XX  

 
 
Betreff: Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. PersonalBezirksamt - Abt. Finanzen, Liegenschaften u. Personal
Verfasser:Bezirksamt - Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
09.11.2016 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
14.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Hauptausschuss Beratung
13.02.2017 
2. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
13.03.2017 
3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
26.04.2017 
4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
09.05.2017 
5. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
13.06.2017 
6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
12.07.2017 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung vom 28.10.2016
Bezirkshaushaltsrechnung 2015 elektronisch (002)
Vorlage zur Beschlussfassung vom 09.11.2016

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

(Text siehe Anlage)


Bezirksamt Reinickendorf von Berlin11.10.2016

Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal

 

 

 

 

 

An die Drucksache Nr. 0011

BezirksverordnetenversammlungXX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

 

 

Vorlage zur Beschlussfassung für die

Bezirksverordnetenversammlung

 

 

 

1.  Gegenstand des Antrages:

 

Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015

 

2.  Beschlussentwurf :

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die als Anlage beigefügte Bezirkshaushaltsrechnung sowie die im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen werden genehmigt.

 

3.  Begründung:

 

Nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung unbeschadet der Entlastung durch das Abgeordnetenhaus aufgrund der Haushalts- und Vermögensrechnung.

Das Haushaltsjahr 2015 hat mit einem positiven Ergebnis in Höhe von
6.759.563,70 Euro abgeschlossen. Das Ergebnis wird in das Haushaltsjahr 2017 vorgetragen.

Ebenso entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG über die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und
Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 6 und 7 der Bezirkshaushaltsrechnung).

In Summe wurden 802.568,84 Euro an über- und 3.887.504,36 Euro an außerplan­
mäßigen Ausgaben zugelassen. Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen wurden nicht in Anspruch genommen. In allen Fällen erfolgte die Zulassung mit Ausgleich (u. a. im Rahmen der Basiskorrektur).


 

4.  Rechtsgrundlage:

 

§ 4 Abs. 3 und § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 3 BezVG

Nr. 2.1 AV § 37 LHO und Nr. 9 AV § 80 LHO

 

5.  Haushaltsmäßige Auswirkungen:

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

 

 
 

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