Auszug - Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung des Härtefallfonds Schulmittagessen vertagt am: 26.04.2017 und 09.05.2017  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 19:04 Uhr

 

-Frau Giering beantwortet Nachfrage von Herrn Koch hinsichtlich etwaiger Klagen von Schulen über Formular „Härtefallfond Schulmittagessen“ dahingehend, dass keine Klagen bekannt seien, sie ergänzt, dass Härtefallregelung nur für den Grundschulbereich gelte

 

-auf Nachfrage von Herrn Westerkamp bestätigt Herr BzStR Dollase, dass Ausnahmesituationen, die zur Inanspruchnahme des Härtefallfonds Schulmittagesses führen, offenbar nicht mehr so häufig auftreten

 

-Herr Koch fragt nach, wie gesichert die Aussage sein, dass es weniger Härtefälle gäbe

 

-Herr BzStR Dollase erklärt, aus welchen Gründen es nicht mögich sei, dies verlässlich einzuschätzen, da es sich stets um Einzelfälle handele

 

  
 

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