Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0006/XX  
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.45 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste vertagt

 
   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss
   
    13.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt
   
    13.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linkedagegen: 0Enthaltung: 0
   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin26.07.2016

Abteilung Jugend, Familie und Soziales

 

 

 

 

An die Drucksache Nr.

Bezirksverordnetenversammlung    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

 

 

Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf

 

 

Wir bitten, die gleichstellungspolitischen Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

 

Frank Balzer Uwe Brockhausen

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

 

Kenntnisnahme
Ö 3.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
 0011/XX  
Ö 3.3  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
 0212/XX  
Ö 3.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken  
1067/XIX-29  
Ö 3.5  
Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung des Härtefallfonds Schulmittagessen vertagt am: 26.04.2017 und 09.05.2017      
Ö 3.6  
Unterstützung des Centre Talma  
0329/XX  
Ö 3.7  
Sporthallen im Winter für Familien öffnen
0248/XX  
Ö 3.8  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden"  
0173/XX  
Ö 3.9  
Dokumentenprüfgeräte jetzt  
0135/XX  
Ö 4  
Verfahrensfestlegungen zur Beratung des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019: Zuordnung der Abteilungen auf die Sitzungstage der 1. Lesung (06.07.2017 und 13.07.2017)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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