Auszug - Dokumentenprüfgeräte jetzt  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0135/XX Dokumentenprüfgeräte jetzt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Rolf Wiedenhaupt
Klaus-Dieter Meckes		 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:04 Uhr

 

-Herr Wiedenhaupt erklärt Drucksache seitens antragstellender Fraktion für erledigt, da Beschaffung von Dokuemtenprüfgeräten auf Landesebene bereits in der Umsetzung sei

 

-Hinweis, von Herrn Dr. Lühmann, dass auf letzter Sitzung beschlossen worden sei, heute bis 19:20 Uhr tagen zu wollen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass der Bezirk Reinickendorf kurzfristig die in Aussicht gestellten Dokumentenprüfgeräte in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt bekommt.

 

erledigt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

  
 

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