Neue Mitglieder
Neue stimmberechtigte Mitglieder sind Frau Senatorin Kolat (Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Herr Waldow (bpa), Frau Dr. Mischker (BIG), Herr Mildner-Spindler (Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg).
Neue erste Stellvertreter*innen der stimmberechtigten Mitglieder sind
Frau Staatssekretärin König (Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Herr Zachow (private ambulante Dienste), Frau Rode (Berliner Krankenhausgesellschaft), Herr Engelmann (Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf).
Neue zweite Stellvertreter*innen der stimmberechtigten Mitglieder sind Herr Twardowsky (private ambulante Dienste), Frau Sieprath (bpa), Frau Heinrich (AOK Nordost), Frau Tillmann (BKK), Herr Angele (Verband der privaten Krankenversicherung e.V.).
Neues beratendes Mitglied ist Herr Matat (Landespflegerat Berlin-Brandenburg).
Als neue erste Stellvertreter*innen der beratenden Mitglieder sind Frau Schulze (Landespflegerat Berlin-Brandenburg) und Herr Pulver hinzugekommen.
Als neue zweite Stellvertreter*innen der beratenden Mitglieder sind Frau Schubert (Deutscher Gewerkschaftsbund Landesverband BE-BB), Frau Hetmank (Ver.di), Frau Vesper (Vereinigung der Unternehmensverbände in BE und BB e.V.) und Frau Rahmel (Landespflegebeirat Berlin-Brandenburg) hinzugekommen.
Neukonstituierung des Landespflegeausschusses
Senatorin Kolat übernimmt die Wahlleitung.
Herr Matz (DWBO) stellt sich für die Wiederwahl als Vorsitzender.
Herr Fritzen (AOK Nordost) stellt sich für die Wiederwahl als stellvertretender Vorsitzender.
Es wird offen abgestimmt und beide Kandidaten werden von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern einstimmig mit 12 Stimmen, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen gewählt.
Kooperationsgremium zur Einführung der Entbürokratisierung der Pflegedokumentation – Fortführung der Unterarbeitsgruppe
Der Landespflegeausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung, die Unterarbeitsgruppe „Kooperationsgremium zur Einführung der entbürokratisierten Pflegedokumentation“ vorläufig zunächst bis zum 30.06.2018 fortzuführen.
Das Kooperationsgremium soll den Arbeitsauftrag der Erarbeitung einer weiterführenden Strategie zur projektbürounabhängigen Verstetigung der Umsetzung der entbürokratisierten Pflegedokumentation erhalten. Die Ergebnisse des Evaluationsberichtes der GKV sollen von der Unterarbeitsgruppe nach Vorliegen auf Handlungsbedarfe hin ausgewertet werden. Die Unterarbeitsgruppe wird gebeten, dem Landespflegeausschuss über das Prüfergebnis zu berichten.
Nach dem 30.06.2018 soll der Landespflegeausschuss erneut über die Unterarbeitsgruppe entscheiden.
Umlageverfahren gem. § 25 Altenpflegegesetz zur Erstattung der Ausbildungskosten
Der Landespflegeausschuss empfiehlt nach einstimmigem Beschluss gemäß § 8a Abs. 1 SGB XI, ein Umlageverfahren zur Erstattung der Ausbildungskosten in der Pflegeausbildung vorzubereiten.