Landespflegeausschuss Berlin

Verschiedene Schriftstücke liegen auf einem Tisch und werden von mehreren Personen diskutiert

Der Landespflegeausschuss (LPA) dient der Beratung über Fragen der Pflegeversicherung. Er ist das zentrale Gremium, dass sich mit der Weiterentwicklung der Pflegestrukturen sowie der Gestaltung und Lösung pflegepolitischer Themen im Land Berlin befasst. Der LPA kann zur Umsetzung der Pflegeversicherung einvernehmlich Empfehlungen abgeben.
Die Amtszeit der bisherigen Mitglieder und deren stellvertretenden Mitglieder endete mit Ablauf der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin am 03.11.2021. Die letzte Sitzung dieses LPA fand am 22.06.2021 statt.
Der neue LPA wird sich nach dem Inkrafttreten der reformierten Landespflegeausschussverordnung konstituieren.

Rechtsgrundlagen

Das Nähere zum Landespflegeausschuss des Landes Berlin, insbesondere die Zusammensetzung, die Aufgaben sowie das Sitzungsverfahren sind in der Landespflegeausschuss-Verordnung (LPflegeAV) geregelt. Sie stammt aus dem Jahr 2011. Die Ermächtigung hierzu gibt § 8a Absatz 1 SGB XI.
Landespflegeausschuss-Verordnung im Wortlaut

Die Verordnung wird derzeit überarbeitet, da sie nicht mehr den Regelungen des Sozialgesetzbuch – Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung und den Anforderungen an ein zentrales Beratungsgremium zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung im Land Berlin entspricht. Als wichtigste Neuerungen sind zu nennen:

  1. Einrichtung eines sektorenübergreifenden LPA
  2. Erweiterung des Mitgliederkreises mit Stimmrecht um Vertrer*innen von Pflegebedürftigen sowie ihren An- und Zugehörigen

Mitglieder des Landespflegeausschusses

Im Landespflegeausschuss sind die wichtigsten Organisationen der Berliner Pflegelandschaft vertreten. Insoweit ist er ein von der Verwaltung unabhängiges Gremium.

Sitzungen des Landespflegeausschusses

Die vorsitzenden Personen berufen den Landespflegeausschuss zu den Sitzungen ein. Sie bedienen sich hierzu einer Geschäftsstelle, die von der für Pflege zuständigen Senatsverwaltung geführt wird. Insbesondere für die Vorbereitung und die Durchführung der Sitzungen gibt sich der Landespflegeausschuss eine Geschäftsordnung.

Geschäftsstelle des Landespflegeausschusses

Die Geschäftsstelle des LPA ist die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen und Anliegen rund um den Ausschuss. Sie assistiert den vorsitzenden Personen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.

Mikrofon vor einem Hörsaal mit Menschen

Veranstaltungen des Landespflegeauschusses

Die Landespflegeausschussverordnung sieht vor, dass der Landespflegeausschuss neben den regulären Sitzungen einmal jährlich eine besondere öffentliche Veranstaltung durchführen kann: Dokumentation der Veranstaltungen des Landespflegeauschusses Berlin Veranstaltungen des Landespflegeauschusses