Landespflegeausschuss Berlin

Mitglieder des Landespflegeausschusses auf seiner Sitzung am 3. November 2022

Der Landespflegeausschuss auf seiner konstituierenden Sitzung im Roten Rathaus am 3. November 2022

Einführung

Der Landespflegeausschuss (LPA) ist das zentrale Gremium des Landes Berlin, das sich mit der Weiterentwicklung der Hilfe-, Unterstützungs- und Beratungsstrukturen im Rechtskreis der Pflegeversicherung (SGB XI) sowie der Gestaltung und Lösung pflegepolitischer Themen im Land Berlin befasst. Zur Umsetzung der Pflegeversicherung auf Landesebene kann der LPA einvernehmliche Empfehlungen abgeben.

Rechtsgrundlagen

Gesetz zur Pflegeversicherung

§ 8a Absatz 1 S. 3 SGB XI ermächtigt die Landesregierungen, LPA-Rechtsverordnungen zu erlassen. Das Land Berlin hat die Landespflegeausschuss-Verordnung (LPAV) im Jahr 2022 reformiert und zahlreiche Neuerungen eingeführt. So wurde der Mitgliederkreis deutlich erweitert. Die Gruppe der pflegebedürftigen Menschen sowie die der pflegenden An- und Zugehörigen erhalten nun erstmalig Sitz und Stimme im LPA. Ein weiteres Novum ist die Möglichkeit zur Einrichtung eines sektorenübergreifenden LPA.
Neben der Zusammensetzung regelt die LPAV insbesondere die Aufgaben sowie das Sitzungsverfahren des Gremiums.

Geschäftsordnung des LPA

Auf seiner konstituierenden Sitzung am 3. November 2022 hat sich der amtierende LPA eine vorläufige Geschäftsordnung gegeben. Diese enthält Regelungen zur Aufbau- und Ablauforganisation innerhalb des LPA. Ziel ist die Sicherstellung effektiver und effizienter Arbeitsabläufe. Die Geschäftsordnung wird aktuell auf Änderungsbedarfe überprüft und in einer der Folgesitzungen erneut beraten.
Geschäftsordnung des LPA im Wortlaut

Zusammensetzung und Amtszeit des Landespflegausschusses

Dem LPA gehören 30 Mitglieder an. Sie vertreten die wichtigsten Organisationen der Berliner Pflegelandschaft. Insoweit ist er ein von der Verwaltung unabhängiges Gremium. Die Mitgliedschaft untergliedert sich in fünf Gruppen:

  1. die Gruppe der Pflegebedürftigen und deren An- und Zugehörigen
  2. die Gruppe der beruflich Pflegenden
  3. die Gruppe der Träger der Pflegeeinrichtungen
  4. die Gruppe der Pflegekassen und Medizinischer Dienst
  5. die Gruppe Land Berlin

Die reguläre Amtszeit der Mitglieder beträgt fünf Jahre.

Organisation des Landespflegeausschusses

Der LPA ist vom Grundsatz ein sich selbst organisierendes Gremium. Unterstützt werden die ehrenamtlich tätigen Mitglieder jedoch von der Geschäftsstelle des LPA, die bei der für Pflege zuständigen Senatsverwaltung angesiedelt ist. Der LPA ist derzeit wie folgt organisiert:

Vorsitz

Die Vorsitzenden des LPA: v.l.n.r. Frau von Borstel, Herr Fritzen

Dem LPA stehen zwei Personen als gleichberechtigte Vorsitzende vor. Sie werden von den Mitgliedern des LPA gewählt. Ihre reguläre Amtszeit beträgt ebenfalls fünf Jahre.
Die Vorsitzenden repräsentieren den LPA in gemeinsamer Absprache gleichberechtigt nach außen. Gemeinsam bereiten sie die Sitzungen und Sonderveranstaltungen des LPA inhaltlich vor und nach und übernehmen die Sitzungsleitung. Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben werden sie sowohl von der Geschäftsstelle des LPA wie auch von einem Steuerungsgremium unterstützt.
Am 3. November 2022 wurden Frau von Borstel, LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Berlin, und Hans-Joachim Fritzen, AOK Nordost, als Vorsitzende gewählt.

Steuerungsgremium

Das Steuerungsgremium besteht aus insgesamt sieben Mitgliedern. Anlässlich der konstituierenden Sitzung des LPA am 3. November 2022 entsandte jede Mitgliedergruppe des LPA eine sie repräsentierende Person. Diese fünf Steuerungsgremiumsmitglieder sind:

Mitgliedergruppe Vor- und Nachname, Organisation
Pflegebedürftige und pflegende An- und Zugehörige Frau Sonja Kemnitz, „wir pflegen Berlin e.V.“
Gruppe der beruflich Pflegenden Herr Christian Matat, Landespflegerat Berlin-Brandenburg e.V.
Träger der Pflegeeinrichtungen Herr Oliver Stemmann, Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Pflegekassen und Medizinischer Dienst Herr Chris Behrens, AOK Nordost
Land Berlin Herr Donald Ilte, Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege

Die Vorsitzenden sind weitere Mitglieder des Steuerungsgremiums.

Die Mitglieder des Steuerungsgremiums v.l.n.r.: Herr Stemmann, Frau Dr. Ludwig (in Vertretung Herrn Iltes), Frau v. Borstel, Herr Fritzen, Frau Kemnitz, Herr Behrens (nicht auf dem Bild: Herr Matat und Herr Ilte )

Aufgabe des Steuerungsgremiums ist die Unterstützung und Beratung der Vorsitzenden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben insbesondere bei der Vorbereitung der Sitzungen und Sonderveranstaltungen. Das Steuerungsgremium erstellt jährlich eine Beschlussvorlage zur Jahresarbeitsplanung sowie, in enger Abstimmung mit der für Pflege zuständigen Senatsverwaltung, zur Verwendungsplanung des finanziellen Verfügungsrahmens. Unterjährig überwacht das Gremium den Erfüllungsstand der Arbeits- und Haushaltsplanungen.

Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppen bearbeiten vertieft einen spezifischen Themenkomplex oder eine Fragestellung. Eine Arbeitsgruppe wird per Beschluss des LPA gebildet. Der Beschluss enthält einen Auftrag an die Arbeitsgruppe und legt deren Mitglieder fest. Der LPA kann auch externe Personen als Mitglieder von LPA-Arbeitsgruppen bestimmen oder den Arbeitsgruppen das Recht übertragen weitere Mitglieder einzuladen.

Der LPA hat in seiner Sitzung am 26.01.2023 die Gründung der Arbeitsgruppe „Besondere krisenbedingte Belastungssituationen in der ambulanten Langzeitpflege“ und in seinem Jahresworkshop am 18.04.2023 die Gründung der Arbeitsgruppen „Zeit-/ Leiharbeit und gleichwertige Arbeitsbedingungen in der Pflege“ sowie „Armutsrisiko und finanzielle Mehrbelastungen vermeiden“ beschlossen. Darüber hinaus wird weiterhin in einer vom LPA in der vergangenen Legislatur mandatierten Arbeitsgruppe an der Entbürokratisierung der Pflegedokumentation gearbeitet.
Weitere Informationen zu den Arbeitsgruppen des LPA.

Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle unterstützt die Vorsitzenden, das Steuerungsgremium sowie nach Bedarf die Arbeitsgruppen bei allen erforderlichen organisatorischen Tätigkeiten. Sie fertigt über die Sitzungen des LPA Niederschriften an. Sie ist bei der für Pflege zuständigen Senatsverwaltung ansässig.

Beschlüsse und Empfehlungen des Landespflegeausschusses

Der LPA trifft bei jeder Beschlussfassung auch eine Entscheidung über die Veröffentlichung auf seiner Internetseite.

Beschlüsse der aktuellen Amtszeit und Beschlussarchiv

Eindrücke aus der konstituierenden Sitzung des LPA

  • Mitglieder des Landespflegeausschusses sowie ein Plakat zur Bewerbung auf den Vorsitz des Landespflegeausschusses
  • Mitglieder des Landespflegeausschusses in angeregter Diskussion während der Pause
  • Landespflegeausschuss-Mitglieder während der Plenumssitzung am 3. November 2022
  • Mitarbeiterin der Senatsverwaltung und ein Mitglied des Landespflegeausschusses während der Wahl zum Vorsitz

Veranstaltungen des Landespflegeausschusses

Dokumentation der Sonderveranstaltungen des Landespflegeauschusses Berlin bis 2018.
Weitere Informationen zu den Veranstaltungen des LPA.